Flüchtlinge

UNO: EU-Länder verletzten mit Rückweisungen im Mittelmeer Völkerrecht

Die UNO rüffelt die EU: Diese will Flüchtlinge rückführen.

Die UNO rüffelt die EU: Diese will Flüchtlinge rückführen.

Europäische Länder verstossen nach UN-Angaben mit der Rückweisung von Flüchtlingen und anderen Migranten im Mittelmeer gegen das humanitäre Völkerrecht.

Das UN-Menschenrechtsbüro und das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) verlangten am Freitag in Genf eine Öffnung der Häfen und eine Rückkehr der humanitären Rettungsboote. Sie verurteilten Massnahmen wie in Griechenland oder Malta, wo Flüchtlingsboote in internationale Hoheitsgewässer zurückgedrängt oder sogar nach Libyen zurückgebracht werden.

Sie kritisierten zudem das Festsetzen der letzten verbliebenen humanitären Rettungsschiffe «Alan Kurdi» and «Aita Mari» in Italien. «Solche Massnahmen gefährden Menschenleben», sagte UNHCR-Sprecher Charlie Yaxley.

Die Zahl der Migranten, die sich aus Libyen Richtung Europa absetzten, ist in den ersten drei Monaten des Jahres verglichen mit dem Vorjahr rasant gestiegen. Die UN-Organisation für Migration registrierte von Januar bis März dieses Jahres knapp 4000 Ankömmlinge, verglichen mit weniger als 800 ein Jahr zuvor. Das liege zum Teil an der Wetterbesserung, aber auch an der immer chaotischer werdenden Lage in dem Bürgerkriegsland, sagte Yaxley: «Kein Flüchtling sollte nach Libyen zurückgebracht werden, das Land ist kein sicherer Hafen.»

Rupert Colville, Sprecher des UN-Menschenrechtsbüros, kritisierte namentlich Malta, weil es Handelsschiffe anweise, Boote mit Migranten auf offener See zurückzudrängen. Griechenland erwähnte er nicht namentlich. Dort drängt die Küstenwache nach eigenen Angaben systematisch Flüchtlingsboote aus der Türkei zurück in türkische Hoheitsgewässer. Colville betonte, dass viele Migranten schutzbedürftig sind und das Recht haben, gehört zu werden.

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