Abgelehnt
Kein Vertrauen in Smartphone und Internet: Stimmensammeln in Basel weiterhin analog
Keine Änderung: Linke und SVP versenkten im Grossen Rat den Vorstoss für e-Collecting.
Das Stimmensammeln wird auch weiterhin auf die mühsame Art ablaufen.
Stimmen sammeln weiterhin analog Abgelehnt. Eine eher ungewöhnliche Allianz aus SP, Grün-Alternativen Bündnis und SVP hat gestern im Basler Parlament einen Vorstoss beerdigt, der bei Initiativen und Referenden die elektronische Stimmensammlung einführen wollte.
Für das Unterschriftensammeln per Internet oder Smartphone votiert hatten Mitte/EVP, FDP, GLP und LDP. Der Vorstoss stammte vom Bettinger Grossrat Olivier Battaglia. Diverse e-Voting-Projekte hätten gezeigt, dass noch viele Sicherheitsfragen offen seien, argumentierte SVP-Grossrat Pascal Messerli. «Und es ist ja gerade gelebte direkte Demokratie, dass man am Puls der Bevölkerung ist.» Zudem wurde argumentiert, dass e-Collecting weitere staatsrechtliche Fragen nach sich ziehen würde.
