Basel

Anti-Pegida-Demo auf Marktplatz - Polizei riegelt Innenstadt ab

Die Sitzung des baselstädtischen Grossen Rates hat am Mittwochnachmittag sicherheitshalber ohne Publikum auf der Tribüne stattgefunden. Vor dem Rathaus versammelten sich trotz starker Polizeipräsenz mehrere hundert Personen ohne Bewilligung, um friedlich gegen Pegida zu demonstrieren.

So etwas hat es seit Menschengedenken nicht mehr gegeben: Die Sitzung des baselstädtischen Grossen Rates fand aus Sicherheitsgründen am Mittwochnachmittag ohne Publikum auf der Tribüne statt. Grund war die Ankündigung von Volksaktion-Grossrat Eric Weber, im Parlament vor 60 «Getreuen» eine Rede zu halten (die bz berichtete). Der rechte Einmarsch im Grossen Rat fand nicht statt. Vor dem Rathaus versammelten sich dann mehrere hundert Personen, um gegen Weber und Pegida zu demonstrieren.

Anti-Pegida-Demonstration in Basel

Unbewilligte Demos

Die Kundgebungen der islamfeindlichen Pegida, für die der Parlaments-Aussenseiter Eric Weber zunächst eine Bewilligung erhalten hatte, sowie linker Gegner waren zwar abgesagt worden. Weil dennoch ein unbewilligter und unfriedlicher Aufmarsch nicht ausgeschlossen wurde, hatte die Polizei sicherheitshalber die Schliessung der Parlamentstribüne beantragt. Die von der Verfassung geforderte Öffentlichkeit der Parlamentsdebatte wurde laut Grossratspräsidentin Dominique König-Lüdin (SP) mit der Übertragung per Internet sichergestellt.

Gegen 17 Uhr versammelten sich dann rund 350 meist jüngere Anti-Pegida-Demonstrierende auf dem Marktplatz beim Rathaus. Sie liessen sich dort zunächst zu einer Art informellem Sit-in ohne Transparente nieder und skandierten dann antifaschistische Parolen. Der Tramverkehr in der Innenstadt wurde eingestellt, der Marktplatz und das historische Rathaus mit Polizei-Gittern und Wagen abgeschirmt.

Ein Schwenk über das antifaschistische Sit In auf dem Marktplatz

Ein Schwenk über das antifaschistische Sit In auf dem Marktplatz

Zum ersten Mal überhaupt schloss das Rathaus während einer laufenden Parlamentssitzung seine Tore. Die im Haus anwesenden Personen konnten das Haus nur durch den Hintereingang verlassen. Am Betreten des Marktplatzes gehindert wurde auch Eric Weber. Das von ihm initiierte europäische Rechtsaussen-Treffen fand nicht statt. Weber zeigt sich darob enttäuscht. «Ich möchte einmal in meinen Leben auch eine Demo haben», so Weber zur bz.

Kurzinterview mit Eric Weber

Eric Weber war enttäuscht davon, wie die geplante Demo verlief

Grosseinsatz der Polizei

Derweil standen in der Innenstadt mehrere hundert Polizeibeamte im Einsatz. Die Protestversammlung auf dem Marktplatz wurde zwar umzingelt, die unbewilligte Kundgebung jedoch nicht aufgelöst. Sie blieb friedlich und endete nach 18.15 Uhr. Der Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartements, Baschi Dürr (FDP), bezifferte auf Anfrage den Polizei-Aufwand für die Sicherheit im Umfeld der Pegida- und der Anti-Pegida-Kundgebung bei einer Vollkostenrechnung auf eine Summe im tiefen bis mittleren sechsstelligen Bereich.

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