Bildung
Ein Mediengutschein macht Schule

Junge Erwachsene sollen in Basel-Stadt einen Gutschein für den Bezug von elektronischen Medien erhalten, fordert Grossrat Johannes Sieber (GLP). Der Vorstoss liegt im Trend.

Christian Mensch
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Basel-Stadt soll prüfen: Wenn junge Erwachsene Bezahlmedien abonnieren, sollen sie dafür einen Bildungsgutschein erhalten.

Basel-Stadt soll prüfen: Wenn junge Erwachsene Bezahlmedien abonnieren, sollen sie dafür einen Bildungsgutschein erhalten.

Christof Schuerpf / KEYSTONE

Es sind mindestens zwei Fliegen auf einen Streich, die Grossrat Johannes Sieber (GLP) in einem Vorstoss erwischen will: Junge Erwachsene sollen motiviert werden, regelmässige Nutzer von Bezahlmedien zu werden. Medienunternehmen sollen zudem von einer indirekten Subvention profitieren. Sieber fordert deshalb die Einführung eines Mediengutscheins. Der Grosse Rat entscheidet an seiner heutigen Sitzung, ob die Regierung dazu einen konkreten Vorschlag ausarbeiten muss.

Die Idee ist nicht neu – und wäre auf Bundesebene beinahe umgesetzt worden. Im Rahmen der substanziellen Aufstockung der Mediensubventionen, die derzeit in der Differenzbereinigung ist, hat der Nationalrat im Frühjahr nur knapp, mit 97 zu 95 Stimmen, die Einführung eines solchen Gutscheins abgelehnt. Gescheitert ist der Bildungsgutschein daran, dass die Idee kurzfristig aufgekommen ist und kein ausgearbeiteter Vorschlag vorlag. Vorgesehen war, dass auch die Kantone mitfinanzieren. Gefragt, wie sie dazu stehen, wurden sie vorweg allerdings nicht.

Bedenken, dass die Eltern den Gutschein einlösen

Wenn der Grosse Rat den Vorschlag überweist, ist Basel-Stadt der dritte Kanton, der ein solches Projekt entwickelt. Auch in der Waadt und in Bern müssen die Regierungen entsprechende Vorschläge ausarbeiten. Auf Bundesebene hat der Berner SP-Nationalrat Matthias Aebischer den Bundesrat bereits 2018 aufgefordert, Ideen für ein Gutscheinsystem zu prüfen. Die Antwort der Regierung hat bisher nicht an Gültigkeit verloren: «Es stellt sich grundsätzlich die Frage, ob die beabsichtigte Heranführung von jungen Menschen an bezahlpflichtige Medienangebote mit dieser Massnahme gelingt.» Bürokratischer Aufwand wäre die Folge und nicht kontrollierbar wäre, ob die Jugendlichen die Gutscheine wirklich für sich selbst einlösten oder sie für ihre Eltern einsetzten, was dazu führen könnte, «dass bisherige Abonnemente aufgelöst werden».

Im vergangenen Sommer doppelte die Basler Nationalrätin Katja Christ (GLP) mit der Forderung nach einer «Bildungsoffensive mit Mediengutscheinen» nach. Wieder reagierte der Bundesrat zurückhaltend. Er habe Verständnis für das Anliegen, allerdings sei fraglich, «inwieweit die Verfassung derzeit Raum für ein solches Gutscheinsystem lässt». Printförderung sei etwa ausgeschlossen.

Johannes Sieber hat sich bei seinem Vorstoss an seiner Parteikollegin Christ orientiert. So fragt er ausdrücklich nach Gutscheinen für E-Paper oder für Online-Medien. Und um Bürokratie zu vermeiden, soll das System elektronisch organisiert sein. Auch wenn sich die Regierung an die Arbeit machen muss: Der Weg bis zur Realisierung ist weit.

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