Kulturbudget
Deutliche Unterstützung für mehr Jugendkultur: Basel sagt Ja zur Trinkgeldinitiative

Die Trinkgeldinitiative wurde von der Basler Stimmbevölkerung klar angenommen. Die Jugend- und Alternativkultur hat somit Grund zur Freude. Und die Regierung freut sich mit.

Jonas Hoskyn
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Die Jugendkultur erhält künftig rund das Doppelte an Fördermittel.

Die Jugendkultur erhält künftig rund das Doppelte an Fördermittel.

Martin Toengi

Die Jugend- und Alternativkultur wird künftig ein grösseres Stück des Subventionskuchens abbekommen. Die Basler Stimmbevölkerung sagte am Sonntag mit 58 Prozent klar Ja zur sogenannten Trinkgeld-Initiative, welche fordert, dass künftig fünf Prozent des Kulturbudgets in die Jugend- und Alternativkultur fliesst. Bezogen auf das aktuelle Budget würde dies rund 6,7 Millionen Franken entsprechen. Aktuell erhält die Jugend- und Alternativkultur etwa die Hälfte dieser Fördermittel.

Ein «deutliches Zeichen der Wertschätzung»

Das Ja war erwartet worden. Abgesehen von der LDP und SVP hatten alle anderen Parteien die Ja-Parole ergriffen. Das Initiativkomitee freut sich über das «deutliche Zeichen der Wertschätzung». Mit dem Entscheid übernehme Basel-Stadt eine Vorreiterrolle in der Förderung der Jugendkultur, die lange ein Schattendasein fristen musste, sagt Jo Vergeat, Geschäftsleiterin von Kulturstadt Jetzt, die die Initiative gestartet haben.

Abstimmungsresultat zur Trinkgeldinitiative

Abstimmungsresultat zur Trinkgeldinitiative

bz

Basel reihe sich damit in die erste Liga der europäischen Kulturstädte ein und beweise sich erneut als Kanton auf Höhe der Zeit. So sei etwa in diesem Monat auch im Berliner Abgeordnetenhaus der Beschluss gefasst worden, Clubs künftig nicht mehr als Vergnügungs-, sondern als Kulturstätten anzuerkennen.

Anliegen geniesst grosse Sympathien in der Regierung

Die genaue Umsetzung der relativ offen formulierten Initiative muss nun von der Regierung ausgearbeitet werden. Dort geniesst das Anliegen aber grosse Sympathien. So freute sich am Sonntag Noch-Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann (Grüne) über den Entscheid für eine «breite Kulturunterstützung».

Beat Jans, der gestern zu ihrem Nachfolger gewählt wurde, gehört dem Initiativkomitee an. Mit der neu gewählten Esther Keller (Grünliberale) sitzt künftig sogar ein Mitglied der Gruppe Kulturstadt Jetzt in der Regierung. Auch im Parlament ist die Jugendkulturlobby in den vergangenen Jahren stetig gewachsen.

Wird nun das Kulturbudget aufgestockt?

Allerdings ist die Diskussion um die Förderung der Jugendkultur mit dem Ja noch nicht abgeschlossen. Namentlich die Frage, ob die Erhöhung der Mittel für die Jugend- und Alternativkultur im Kulturbudget anderweitig eingespart werden muss, oder ob dieses entsprechend um mehrere Millionen aufgestockt wird, um die Forderungen der Initiative zu erfüllen, dürfte noch zu Diskussionen führen.

Eine Erhöhung des Kulturbudgets würde sicherlich bei breiten Teilen des bürgerlichen Lagers auf Ablehnung stossen. Mitinitiant Sebastian Kölliker (SP) meinte dagegen unlängst: «Der Kanton kann und soll es sich leisten, das Kulturbudget aufzustocken, ohne dass jemand Abstriche machen muss.»

Nach dem gestrigen Erfolg stellte Kulturstadt Jetzt Forderungen an die Umsetzung der Initiative. Es sei zentral, die junge, freie Kulturszene miteinzubeziehen. Keinesfalls dürfte die Trinkgeldinitiative gegen die Absichten der Initianten umgesetzt werden, indem «fortan einfach alles und jedes unter Jugendkultur einbezogen wird», so Vergeat. Konkret denkt sie dabei etwa an Aufgaben im Bereich der Jugendarbeit, die bisher beim Erziehungsdepartement angesiedelt sind und dort budgetiert werden.