Basel

Rückzug ins Internet? Nichts da, Aktivisten rufen zu illegaler 1. Mai-Demo auf

Während sich die anderen Basler Parteien ins Internet zurückziehen, weist Basta auf die illegale Kundgebung hin. Die Partei hat ihre Mitglieder über die Aktion am 1. Mai informiert.

Die roten Fahnen ziehen alle Blicke auf sich. Die Menschenmenge bahnt sich den Weg bis zum Barfüsserplatz, dort halten namhafte Politikerinnen und Politiker ihre Reden. Hier ein Schwatz, dort kurz plaudern. Der 1. Mai ist für zahlreiche Baslerinnen und Basler ein Fixpunkt. Doch dieses Jahr verschiebt sich der Protesttag ins Internet (die bz berichtete) – das Coronavirus ist schuld. Scheinbar lassen es sich einige Aktivisten dennoch nicht nehmen, eine Kundgebung zu veranstalten.

Auf der einschlägigen Informationsplattform Barrikade wird zur Demonstration in der Klybeckstrasse in Basel aufgerufen. «Trotz – und gerade wegen – der aktuellen Situation, müssen wir den 1. Mai nutzen: Als Tag, an dem wir Kämpfe zusammen führen», schreibt das revolutionäre 1. Mai-Bündnis. Ab 14 Uhr sollen Kleingruppen mit eigenen Transparenten in die Klybeckstrasse kommen. «Nehmt Masken mit und haltet den nötigen Abstand ein», so der Wortlaut im Aufruf.

1. Mai

Basta informiert über illegale Demonstration

SP und Grüne werden am Freitag gemeinsam mit ihren Parteimitgliedern in der ganzen Schweiz den Tag der Arbeit im Internet feiern. Ebenso der Gewerkschaftsbund. Basta schliesst sich auch an, die Grussbotschaften seien bereits als Video aufgezeichnet worden, sagt Basta-Co-Präsidentin Heidi Mück zur bz.

Den Aufruf zur Klybeckstrasse-Demo kennt sie: «Wir haben unsere Parteibasis im Newsletter darauf hingewiesen. Das war aber nur eine Information, kein Aufruf zum Demonstrieren», so Mück. Um als Partei eine offizielle Empfehlung auszusprechen, brauche es eine interne Abstimmung. Dies sei in diesem Fall nicht geschehen. Heikel findet Mück den Aufruf zur 1. Mai-Demo nicht. «Ich gehe davon aus, dass es eine coronakonforme Kundgebung sein wird. Vermutlich werden sich die Leute in Kleingruppen treffen.»

«Neue Formen des Widerstandes» angekündigt

Handelt es sich bei der geplanten Aktion im Klybeckquartier also um eine illegale Demonstration? Laut der Basler Kantonspolizei gingen seit dem 21. März keine Gesuche für Kundgebungen ein. Das heisst: Eine Bewilligung hat die Klybeck-Demo nicht. Das bestätigt Polizeisprecher Toprak Yerguz. Vielleicht erwähnen die Organisatoren des revolutionären 1. Mai darum den Begriff Demonstration nirgends. Im Aufruf schreiben sie: «Der Schutz von uns und anderen verunmöglicht zwar die Form einer Massenmobilisierung, aber vielleicht eröffnen sich ja gerade in dieser Situation neue Formen des Widerstandes.»

Auch in Zürich und Bern wurden von unbekannter Seite Aktionen am 1. Mai angekündigt. «Solidarisch und angepasst an die Situation nehmen wir uns die Strasse», heisst es etwa auf einem Plakat in Zürich.

1. Mai 2020

Nichtsdestotrotz würde eine Ansammlung von mehr als fünf Personen der bundesrätlichen Verordnung im Rahmen der Coronaausnahmesituation verstossen. Auch wenn die Personen den Abstand von zwei Metern zueinander einhalten würden. Die Basler Polizei wird am Freitag die Lage beobachten und Personen, die sich nicht an die Vorgaben halten, zuerst ansprechen. «Wenn sich Personen uneinsichtig zeigen, greift die Kantonspolizei nach Massgabe der Verhältnismässigkeit durch», so Yerguz.

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