Krise
Schon die dritte Rüge für die BVB – eine Chronologie

Zum dritten Mal innert fünf Jahren hat die Geschäftsprüfungskommission (GPK) das Vorgehen der Basler Verkehrsbetriebe (BVB) untersucht, zum dritten Mal ist das Fazit eindeutig: Die Mängel in der Unternehmensführung sind gravierend. Was ist in den letzten Jahren passiert? Ein Überblick.

Mélanie Honegger
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Die Mängel in der Unternehmensführung sind gravierend. (Archiv)

Die Mängel in der Unternehmensführung sind gravierend. (Archiv)

Nicole Nars-Zimmer (niz)

2013: Die Finanzkontrolle deckt auf, dass die BVB kantonale Gesetze nicht eingehalten und Aufträge unter der Hand vergeben haben. BVB-Direktor Jürg Baumgartner wird wegen Mitarbeiterinnenbelästigung fristlos entlassen. Anfang 2014 tritt auch Verwaltungsratspräsident Martin Gudenrath zurück.

2014: Die GPK kritisiert in ihrem ersten Bericht den Verwaltungsrat der BVB. Das Gremium habe seine Sorgfaltspflicht verletzt; Gesetze und Richtlinien seien nicht eingehalten worden. Auch Departementsvorsteher Hans-Peter Wessels (SP) gerät in die Kritik: Er habe die Aufsicht über die BVB nicht genügend wahrgenommen. Auch habe er nicht klar kommuniziert, dass für die BVB, die 2006 aus der Verwaltung des Kantons ausgegliedert wurden, keine Eignerstrategie bestehe. Die GPK verlangt von Parlament und Regierung eine Revision des BVB-Organisationsgesetzes. Wessels begrüsst die Empfehlungen. Noch im gleichen Jahr kommt es zu einer Gesetzesrevision.

2017: Drei Jahre später veröffentlicht die GPK erneut einen Bericht. Das Arbeitsklima innerhalb des Unternehmens sei katastrophal, die Geschäftsleitung trete autoritär auf. Departementsvorsteher Wessels habe auf informellem Weg ein Zahlungsversprechen über eine Million Euro an einen Elsässischen Gemeindeverbund getätigt, um die Tramverlängerung nach Saint-Louis durchzusetzen. Der Verwaltungsratspräsident der BVB, Paul Blumenthal, tritt infolge des Berichts zurück. Wessels entschuldigt sich für die informelle Zahlungsversprechung. Er sei bereit, Verantwortung zu übernehmen.

2019: Aufgrund von Problemen im Rad- und Schienenbereich, die im August 2018 zum ersten Mal auftreten, führt die GPK eine dritte Analyse durch. Darin kritisiert sie die BVB für ihre Auslegung eines Berichts, den die Firma Nodon für die BVB durchführte. Der Nodon-Bericht entlaste die BVB nicht in dem Mass, wie das Unternehmen behaupte. Ausserdem habe sich die Mitarbeiterzufriedenheit weiter verschlechtert. Zudem stellte die Finanzkontrolle erneut eine Verletzung des Submissionsrechts fest: Die BVB hätten einen lukrativen Auftrag für ein Management-Seminar freihändig vergeben. Die GPK fordert vom gesamten Regierungsrat und von Departementsvorsteher Wessels, den «Ernst der Lage» zu erkennen und entsprechende Massnahmen zu ergreifen.

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