Basler Staatsrechnung
Wenn die Pandemie Spuren hinterlässt: Überschuss ja, allerdings fast 100 Millionen tiefer als budgetiert

Der Kanton Basel-Stadt publizierte am Donnerstag die erste Hochrechnung für die Staatsrechnung 2021. Die Zahlen zeigen: Die Pandemie hat Spuren hinterlassen, ein Überschuss kann dennoch präsentiert werden.

Lea Meister
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Welche Einflüsse die Pandemie noch auf die Kantonsfinanzen haben wird, ist schwer zu sagen.

Welche Einflüsse die Pandemie noch auf die Kantonsfinanzen haben wird, ist schwer zu sagen.

Gaetan Bally

Für das laufende Jahr rechnet der Kanton Basel-Stadt mit einem Überschuss von 37 Millionen Franken, wie den am Donnerstag publizierten Zahlen zu entnehmen ist. Das vom Grossen Rat beschlossene Budget sah noch einen Überschuss von 135 Millionen vor, also 98 Millionen mehr.

Die Einnahmenausälle und Ausgaben aufgrund der Covid-19-Pandemie lassen sich mit etwa 200 Millionen Franken beziffern. Der Kanton verfüge über die notwendigen finanziellen Mittel, um die Auswirkungen der Pandemie bewältigen zu können, heisst es in der Mitteilung.

Die Covid-Massnahmen in der Übersicht.

Die Covid-Massnahmen in der Übersicht.

Kanton Basel-Stadt

Im Budget nicht berücksichtigte Mehraufwendungen und Einnahmenausfälle belaufen sich auf etwa 206 Millionen Franken. Für Zusatzaufwendungen der Spitäler, Pflegeheime und Spitexorganisationen werden die Vergütungen auf 31 Millionen geschätzt. Für den Schutzschirm für Grossveranstaltungen hat der Regierungsrat dem Grossen Rat 19 Millionen Franken beantragt.

Tourismus, Kultur, baselstädtische Unternehmen

Den grössten Posten im Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit machen mit 36 Millionen Franken die Hotellerie, Gastronomie und der Tourismus aus, im Bereich der Kultur entstehen Mehrkosten von rund 30 Millionen, 4 Millionen wiederum für Lehrbetriebe.

Auch 2021 leiste der Kanton Beiträge an Mietzinsen für Geschäftsräumlichkeiten, um Basler Unternehmen zu unterstützen. Die Kosten für das Impfzentrum belaufen sich auf 12 Millionen, für die Massentests auf 13 Millionen.

Teure Massentests, pandemiebedingte Unsicherheit

Wie dem gestrigen Kantonsblatt zu entnehmen ist, hat der Kanton Basel-Stadt Zuschläge über insgesamt 54 Millionen Franken gewährt. Dies über verschiedene freihändige Verfahren, die ohne öffentliche Ausschreibung erteilt wurden. Im Falle der Massentests unter Berücksichtigung der Dringlichkeit des Anliegens. Besonders teuer zu stehen kommen die Massentests an den Schulen: Über 21 Millionen Franken Zuschlag erteilte das Basler Gesundheitsdepartement (GD) verschiedenen Anbietern für die Durchführung von Massen-Coronatests an Basler Schulen.

«Die aktuelle Finanzplanung zeigt für die Jahre 2022 bis 2025 einen geringen Überschuss. Diese Prognose unterliegt einer grossen Unsicherheit», so der Wortlaut der Medienmitteilung. Es sei noch ungewiss. ob die Pandemie weitere wirtschaftliche Massnahmen erfordere und welche langfristigen Folgen sie haben wird.

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