Analyse

Ausbleibende Gemeindefusionen im Baselbiet: Darum tun wir uns so schwer damit

Anträge zu Fusionsprüfungen haben es in hiesigen Gemeinden schwer oder sind (noch) gar kein Thema.

Anträge zu Fusionsprüfungen haben es in hiesigen Gemeinden schwer oder sind (noch) gar kein Thema.

Kommt es nach fünf Jahrzehnten wieder einmal zu einer Gemeindefusion im Baselbiet? Vergangene Woche sprach sich die Gemeindeversammlung in Arisdorf für die Prüfung eines Zusammenschlusses mit dem Nachbarort Hersberg aus, nachdem sich das 330-Seelen-Dorf bereits im Dezember 2019 dafür entschieden hatte. Schon jetzt melden sich in Hersberg Skeptiker. Es wird ein steiniger Weg, viele Hürden sind zu meistern. Eine definitive Fusion ist frühestens in vier Jahren möglich. Es wäre die zweite im Kanton: 1972 vereinigten sich Biel und Benken zu Biel-Benken.

Anträge zu Fusionsprüfungen haben es in hiesigen Gemeinden schwer oder sind (noch) gar kein Thema. Der Souverän von Oberdorf hat vor ein paar Wochen dem Vorstoss eines Stimmbürgers, einen Zusammenschluss der Gemeinden im Waldenburgertal zu evaluieren, die Erheblichkeit verweigert. Seitens der Oberdörfer Exekutive hielt sich die Begeisterung für eine solche Idee in Grenzen.

Auch Antworten der umliegenden Dörfer seien zurückhaltend ausgefallen, hiess es. Was nicht überrascht: Im Vorderen Frenkental fiel die Regionale Sozialhilfebehörde Waldenburgertal, der zu Beginn 2010 noch sieben Gemeinden angehört hatten, auseinander. Die Meinungen über die Organisationsform gingen auseinander; mancherorts war man zudem der Ansicht, die Kosten seien zu hoch. Nun kochen die Kommunen wieder ihr eigenes Süppchen.

Weshalb sträubt man sich in unserem Kanton gegen Zusammenschlüsse von Gemeinden? Die Gründe sind vielfältig: die Angst vor Identitätsverlust; die Sorge, Verwaltung und Schule könnten aus der eigenen Gemeinde abgezogen werden; der Mensch ist ein Gewohnheitstier und deshalb oft zu bequem, selbst funktionierende Strukturen auf ihre Zukunftstauglichkeit zu hinterfragen und vertieft zu analysieren; das Bewusstsein, dass sich bei einer Vereinigung viel auf einmal verändert. Letztlich sind auch Emotionen nicht zu unterschätzen.

Schon die Prüfung einer Fusion ist nicht gratis zu haben. Aber es sollte doch das Geld wert sein, den Status quo gründlich unter die Lupe zu nehmen und danach eine saubere Auslegeordnung zu präsentieren, die einen fundierten Entscheid zulässt – pro oder contra. Usus ist doch: Für jedes grössere Projekt ist ein Planungskredit nötig. Wenn die Stimmbevölkerung keinen Franken in eine Planung steckt, könnten gar keine Vorhaben realisiert werden. Wo wären wir denn heute?

Dass Zusammenschlüsse aufgeschoben werden, liegt auch an der institutionellen Zusammenarbeit von Gemeinden auf regionaler Ebene. In letzter Zeit wurden Vereine gegründet, deren Mitgliedsgemeinden in bestimmten Bereichen eng kooperieren – eine Folge des im Landrat gescheiterten Gemeinderegionengesetzes. Dazu kommt: Kreisschulen, Feuerwehr-, Wasser- und Zivilschutzverbünde sind gang und gäbe, vereinzelt existieren im oberen Kantonsteil auch gemeinsame Verwaltungen. Und dann stellt sich wie immer die Frage nach dem Geld: Hat eine Gemeinde – vereinigt aus zwei oder mehr Dörfern – tiefere Kosten?

Dies im Voraus zu behaupten, wäre Kaffeesatzlesen. Nicht jede Fusion bringt grosse Einsparungen. Aber allein darum darf es nicht gehen. Wichtig sind ebenfalls, Synergien zu nutzen, gewisse Dinge zu vereinfachen und zu vereinheitlichen. Ein Beispiel: Die Schweiz ist ein kleines Land mit 26 weitgehend autonomen Kantonen. Unser schönes Baselbiet zählt 86 Gemeinden, davon haben viele ein eigenes Polizeireglement. Wo und wann dürfen vor Abstimmungen und Wahlen Plakate aufgehängt werden? Ein Wirrwarr, völlig unübersichtlich. Jedes dieser Reglemente musste erarbeitet werden, sollte von Zeit zu Zeit revidiert und muss schliesslich durchgesetzt werden. Weshalb nicht eine kantonale Lösung? Wir müssen zwingend grossräumiger und zukunftsgerichteter denken.

Zahlreiche Gemeinden ächzen unter der Finanzlast. Wenn über 80 Prozent des Jahresbudgets gebundene Ausgaben sind, welche die Kommunen nicht beeinflussen können, und bloss ein geringer Teil für Investitionen und Unvorhergesehenes zur Verfügung steht, so ist das ein Missstand. Aber offenbar ist der Leidensdruck noch zu klein. Der Finanzausgleich, den derzeit 19 Gemeinden alimentieren und von dem die restlichen 67 profitieren, ist zwar ein ausgeklügeltes Instrument. Aber dieses trägt auch zu einem

Strukturerhalt bei, der nicht überall bis zum Sankt- Nimmerleins-Tag gewährleistet werden kann.
Ein Blick in Kantone wie Aargau, Bern, Graubünden oder Jura zeigt, dass dort Gemeindefusionen eher die Regel als die Ausnahme sind. Im Glarnerland, beileibe nicht progressiv ausgerichtet, fungieren seit bald einem Jahrzehnt bloss noch drei politische Gemeinden, die aus 25 Ortschaften hervorgegangen sind. Selbstverständlich sind die Voraussetzungen nicht in jedem Kanton die gleichen. Auch sind die Mentalitäten unterschiedlich. Aber hätten die 25 Glarner Dörfer zu viel eingebüsst, würde es in diesem Bergkanton schon längst gewaltig rumoren.

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