Verwirrung

Deutschland öffnet seine Grenzen erst am Dienstag: Kommt jetzt das grosse Chaos?

Die Grenzen zu Deutschland öffnen nicht schon am Montag.

Die Grenzen zu Deutschland öffnen nicht schon am Montag.

Die Grenze zu Deutschland öffnet nicht wie angenommen am Montag, sondern erst am Dienstag. Das könnte zu einem Problem werden.

Die Aufregung war gross: Am Montag sollte die Grenze zu Deutschland wieder aufgehen, Einkaufstourismus endlich wieder möglich sein. Liest man die Pressemitteilung des deutschen Innenministeriums aber genau, heisst es dort: «Die wegen der Corona-Pandemie eingeführten Grenzkontrollen an unseren innereuropäischen Binnengrenzen enden mit Ablauf des 15. Juni.» Damit würde die kontrollfreie Einreise nach Deutschland erst am Folgetag des 15., also am Dienstag, möglich. 

Das Hauptzollamt Lörrach bestätigt: Die Grenzen zu Deutschland öffnen erst am 16. Juni um 00:00 Uhr. Einkaufen in Deutschland wird erst am Dienstag möglich sein. Das Problem an der ganzen Sache: In der Grenzregion hat sich der 15. als Tag der grossen Öffnung in die Köpfe eingebrannt. Auch in den Medien (darunter in dieser Zeitung) war stets vom Montag die Rede. Die Menschen in der Region gehen also davon aus, dass zu Beginn der Woche die Grenzen wieder offen stehen, sie wieder in Deutschland einkaufen und endlich ihre deponierten Pakete abholen können.

Ähnlich sieht es auf der anderen Seite aus: Detailhändler und Gastronomen rechneten fest mit dem Montag als Moment der grossen Wiederankunft der Schweizer: «Die Schweizer fehlen absolut. Ich bin gottfroh, wenn der 15. Juni da ist», sagte etwa eine Gastronomin aus Rheinfelden-Riedmatt. Auch der Paketdienst «MyPaket» ging davon aus, dass die Kundschaft aus dem benachbarten Süden schon ab Montag die während der Grenzschliessung  hinterlegten Pakete abholen kann. Weil in der Schweiz anders als in Deutschland keine Maskenpflicht herrscht, haben sie extra für diesen Tag günstige Masken für die Schweizer bereitgestellt.

Schweizer dürfen wohl noch nicht in Deutschland einkaufen

Folgt am Montag jetzt das grosse Chaos an der deutschen Grenze? «Ich gehe davon aus, dass Einkaufstouristen an der Grenze abgewiesen werden», sagt Antje Bendel, Pressesprecherin des Hauptzollamts Lörrach und fügt an: «Entscheiden wird das aber der Kontrollbeamte vor Ort». Ob die erwartungsfrohen Shoppingtouristen am Montag tatsächlich abgewiesen werden und mit langen Gesichtern und leeren Taschen wieder heimkehren müssen, ist unklar. Die Bundespolizei von Baden-Württemberg schreibt auf Anfrage: «Die bundespolizeiseitigen Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen der grenzüberschreitenden Verkehrswege an den land- und luftseitigen Binnengrenzen erfolgen bis dahin (Dienstag 00:00 Uhr) weiterhin risikobasiert, anlassbezogen, flexibel und stichprobenartig und werden sukzessiv reduziert.»

Seit dem 16. Mai wird zwar offiziell nur noch stichprobenartig kontrolliert, in der Realität ist die Grenzkontrolle aber nach wie vor intakt. Will man die Grenze passieren, wird man nach dem Grund für den Besuch in Deutschland gefragt. Einkaufstourismus ist nicht erlaubt, Personen mit Einkaufstüten werden kontrolliert.  Sollte das am Montag weiterhin so gehandhabt werden, und die Shoppinglustigen zieht es tatsächlich schon am Montag nach Deutschland, dürfte es an der Grenze zu einem Tohuwabohu kommen. 

Die Schweiz hingegen öffnet ihre Grenzen schon am 15. Juni, also tatsächlich am Montag. Das führt zur irrwitzigen Situation, dass Deutsche zwar in die Schweiz einreisen dürfen, der umgekehrte Weg aber versperrt bleibt. Dass der Weg über die Grenze eine Einbahnstrasse ist, dürfte mit ein Grund für die herrschende Verwirrung sein.   Auch Frankreich gibt seine Grenzen schon am Sonntag um Mitternacht frei. Grund für die deutsche Extrarunde ist eine Verordnung, die bis zum Ende des 15. Junis in Kraft bleibt. 

Am Dreiländereck stehen trotzdem Feierlichkeiten an

Die Vorfreude auf den Montag hat also einen ziemlichen Dämpfer erhalten. Umso erstaunlicher muten zwei Einladungen zur Feier der Wiedereröffnung der Grenzen an, die beide auf den Montagmorgen angesetzt sind. Die erste findet an der Landesgrenze am Lettackerweg statt. Anwesend werden der Oberbürgermeister von Lörrach, Jörg Lutz, und der Gemeindepräsident  von Riehen, Hansjörg Wilde, sein.

Auf Anfrage, wieso man schon am Montag feiert, zeigte sich Wilde ganz erstaunt. Er habe nichts davon gewusst, dass die Deutschen ihre Grenze erst am Dienstag öffnen. «Ich ging davon aus, dass am Montag die Grenze in beide Richtungen offen ist.» Eine Feier unter den gegebenen Umständen sei symbolisch fragwürdig. Zur zweiten Feier auf der Dreiländerbrücke, lud Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann. Wieso die Feier auch da am Montag stattfindet, konnte das Basler Präsidialdepartement am Freitag nicht sagen. Somit ist unklar, inwiefern auch dort Verwirrung bezüglich des Datums herrschte.

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