Dornach

Einwohner werfen Christian Schlatter viele Fehlentscheidungen vor

Christian Schlatter erlebt derzeit turbulente Zeiten als Dornacher Gemeindepräsident.

Christian Schlatter erlebt derzeit turbulente Zeiten als Dornacher Gemeindepräsident.

Der Dornacher Gemeindepräsident Christian Schlatter wird vom Volk kritisiert. Anlass ist die Entwicklung des Ortes. Im Interview mit der bz kontert er diese Kritik.

In Dornach gehen in diesen Tagen die Wogen hoch. Gemeindepräsident Christian Schlatter (Freie Wähler) ist von einer Gruppe Einwohnern mit offenen Briefen attackiert worden. Darin äussern diese heftige Kritik an Entwicklungen im Dornecker Hauptort. Ihre zahlreichen Fragen an Schlatter drehen sich vor allem um personelle und planerische Themen auf Gemeindeebene. Die Schreibenden sind der Ansicht, dass in Dornach viele Fehlentscheide getroffen worden seien.

Als Gemeindepräsident hat man nicht jeden Tag einen offenen Brief von Einwohnern auf dem Schreibtisch. Wie fühlt es sich an, wenn Kritik aus der Bevölkerung auf einen einprasselt?

Christian Schlatter: Der offene Brief beschäftigt mich sehr wohl. Es handelt sich aber grösstenteils um Fragen, die wir entweder bereits beantwortet haben oder die in Sitzungen des Gemeinderats oder der Gemeindeversammlung behandelt wurden und allgemein bekannt sind.

Die Einwohner widersprechen Ihnen und erklären, dass die Fragen noch nicht beantwortet worden seien. Hätten diese Personen denn als Zuschauer an den Gemeinderatssitzungen teilnehmen sollen?

Von Ausnahmen abgesehen, führen wir Verhandlungen in den Gemeinderatssitzungen öffentlich, wie es das Öffentlichkeitsprinzip im Kanton Solothurn vorsieht. Die Beschlüsse werden protokolliert und auf verschiedenen Kanälen publiziert. Viele Fragen haben wir zum Teil mehrfach an Gemeinderatssitzungen und an Gemeindeversammlungen beantwortet. Die Informationen wurden publiziert. Deshalb verstehe ich nicht, weshalb diese Fragen immer und immer wieder auftauchen.

In einem ersten Reaktionsschreiben auf den offenen Brief vermuteten Sie hinter der Kritik eine politische Motivation. Die Einwohner antworteten diese Woche aber geharnischt und warfen Ihnen in einem zweiten offenen Brief vor, nicht begriffen zu haben, um was es ihnen geht. Das sind deutliche Worte.

Meine Aufgabe ist es, auch mit solchen Behauptungen möglichst sachlich umzugehen. Es gibt andere besorgte Personen in Dornach, die sich Sorgen um die vergiftete Stimmung in der Gemeinde machen. Sie äussern sich, dass die Gesprächskultur schlecht und der Grundanstand verloren gegangen sei. Dem versuche ich durch Gespräche mit den Betroffenen entgegenzuwirken. Zur Klärung und Beantwortung der Fragen im offenen Brief werden wir am kommenden Mittwoch eine öffentliche Veranstaltung durchführen. Die gesamte Bevölkerung ist zu diesem Anlass eingeladen.

Hinter dem Brief stecken zehn Einwohner, die mit Entwicklungen in Dornach unzufrieden sind. Wie nehmen Sie sonst die Stimmung in der Bevölkerung gegenüber Ihnen und Ihren Gemeinderatskollegen wahr?

Ich habe zahlreiche Reaktionen von Personen erhalten, die mir den Rücken stärken. Die kritischen Stimmen sind nicht neu und gehören zu einem Politbetrieb. Die Reaktionen mir gegenüber sind in der überwiegenden Mehrzahl positiv. Gleichzeitig höre ich viele besorgte Stimmen, welche die Unstimmigkeiten im Gemeinderat bedauern.

Ihre Kritiker erwähnen die Fehlplanungen beim Umbau der Dornacher Gemeindeverwaltung. Ausserdem thematisieren sie die Entwicklungsstudie für das Gebiet Widen Nord, die vom Gemeinderat ohne Wissen der Bürgergemeinde in Auftrag gegeben wurde, obwohl dieser ein grosser Teil des Areals gehört. Was ist bei diesen beiden Projekten falsch gelaufen?

Beim notwendigen Umbau der Gemeindeverwaltung lag ein Bauprojekt vor, das von der Gemeindeversammlung genehmigt war. Die Ausschreibung der Arbeiten ergab dann, dass der Kredit bei weitem nicht ausreichen würde. Der Gemeinderat hat in diesem Wissen entschieden, das Projekt abzubrechen. Wir entschieden uns, mit den Planungen neu zu beginnen, anstatt der Bevölkerung nach Vollendung von Tatsachen, sprich dem Umbau, einfach einen Nachtragskredit vorzulegen. Nun liegt ein neues Bauprojekt vor, das vergangene Woche von der Gemeindeversammlung genehmigt wurde. Eine Ortsplanungsrevision ist ein sehr aufwendiger und komplexer Prozess, der auf die Frage Antworten liefern muss, wie sich die Gemeinde in den nächsten 15 bis 20 Jahren entwickeln soll. In einem öffentlichen Gemeinderatsgeschäft haben wir die Planungen für das Gebiet Widen Nord genehmigt und in Auftrag geben. Ich möchte betonen, dass es sich um Planungen und nicht um ein Bauprojekt handelte.
Sie erwähnten es: Konflikte gab es auch im Dornacher Gemeinderat. Vizepräsident Daniel Müller (FDP) verlangte eine Untersuchungskommission gegen Sie. Diese wurde mit vier zu fünf Stimmen abgelehnt.

Grund für den Antrag war Ihr Profil auf der Plattform Linkedin, wo Sie trotz Vollamt als Gemeindepräsident angaben, empfänglich für Aufträge zu sein. Sind die Fronten im Gemeinderat verhärtet?

Über die Stimmung im Gemeinderat kann ich nur aus meiner Sicht berichten. Bei den allermeisten Beschlüssen entscheiden wir mit klaren Mehrheiten, häufig auch einstimmig. Es gibt einzelne Themen, bei denen dies nicht zutrifft. Themen, die entzweien, betreffen häufig mich persönlich. Ich finde die Forderung, aufgrund eines Eintrags auf einer sozialen Medienplattform eine Untersuchungskommission einzusetzen, schwierig nachzuvollziehen. Immerhin sind wir geschlossen mit der Einführung des Ressortsystems beschäftigt, womit meine heutige Funktion aufgehoben und das Pensum fast halbiert wird. Der Gemeinderat hat sich einstimmig für den Wechsel vom derzeitigen Präsidial- zum Ressortsystem ausgesprochen.

Inwiefern könnte dieser Wechsel dazu beitragen, das Konfliktpotenzial im Gemeinderat zu reduzieren?

Der Systemwechsel beabsichtigt die Trennung der operativen Verwaltungsleitung von der politischen Führung. Kritik am Gemeindepräsidenten gehört im Präsidialsystem dazu und wurde auch bei meinem freisinnigen Vorgänger Kurt Henzi angebracht. Der Dornacher Gemeindepräsident hat gegenüber seinen Gemeinderatskollegen durch seine vollamtliche Tätigkeit einen Informationsvorsprung. Mit dem Systemwechsel wollen wir das Klumpenrisiko entschärfen und die Verantwortung auf mehrere Schultern verteilen.

Sie scheinen davon auszugehen, künftig in reduziertem Pensum als Gemeindepräsident tätig zu sein. Haben Sie also vor, im Frühjahr 2021 bei den Erneuerungswahlen wieder anzutreten?

Bereits zum Zeitpunkt meines Entschlusses vor mittlerweile neun Jahren, für das Amt des Gemeindepräsidenten zu kandidieren, stand für mich die Einführung des Ressortsystems fest als Projekt, das ich angehen möchte. Zum jetzigen Zeitpunkt möchte ich nach wie vor auf dieses Ziel hin arbeiten und meinen Beitrag leisten, dass wir den Wechsel zum Ressortsystem gut über die Bühne bringen. Das ist mir wichtig. Daher stehe ich einer erneuten Kandidatur sehr positiv gegenüber.

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