Coronavirus
Corona-Massnahmen: Basel-Stadt verlängert, Baselland wartet ab

Der Stadtkanton hat heute beschlossen, den Teil-Lockdown bis und mit 22. Januar zu verlängern. Die Baselbieter Regierung wartet dagegen erst mal ab, was der Bundesrat am Freitag allenfalls entscheidet. Sollte der Bund wider Erwarten keine weiteren Massnahmen verkünden, ist Baselland aber vorbereitet.

Kelly Spielmann
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Das Baselland ist vorbereitet, falls der Bundesrat am Freitag doch keine weiteren Massnahmen verkünden sollte.

Das Baselland ist vorbereitet, falls der Bundesrat am Freitag doch keine weiteren Massnahmen verkünden sollte.

KEYSTONE/PETER KLAUNZER

Der Basler Regierungsrat hat beschlossen, die aktuell geltenden Massnahmen bis zum 22. Januar zu verlängern. Restaurants, Bars und Clubs dürfen am 21. Dezember also doch noch nicht öffnen. Auch dürfen Take-Away-Betriebe ab dem 21. Dezember erst um 6 Uhr öffnen statt um 5 Uhr, schliessen müssen sie um 23 Uhr. Weiter bleiben Sport- und Freizeiteinrichtungen, Spielsalons, Bordellbetriebe und Cabarets geschlossen, Prostitution ist zudem untersagt.

Die Regierung hat gleichzeitig die Unterstützungsbeiträge an die Gastronomie und Hotellerie um 10,45 Millionen Franken erhöht, wodurch im Härtefall-Programm insgesamt 74,5 Millionen zur Verfügung stehen.

Letztlich hat der Regierungsrat den Massnahmenplan des Bundes beraten. Diesen befürworte man zwar, man rege jedoch eine frühere Inkraftsetzung noch diese Woche an. Im Kanton Basel-Stadt gab es gestern 136 Neuinfektionen sowie zwei Todesfälle.

Neue Massnahmen ab Freitag, wenn der Bund nicht handelt

Auch die Baselbieter Regierung hat sich mit dem Massnahmenpaket beschäftigt, das derzeit bei den Kantonen in Konsultation ist. Man gehe davon aus, dass der Bundesrat am Freitag neue Massnahmen kommuniziere. Deshalb verzichtet die Regierung im Moment die aktuell geltende kantonale Verordnung anzupassen. Sollte der Bund allerdings wider Erwarten am Freitag keine weitergehenden Massnahmen beschliessen, so habe man kantonale Massnahmen vorbereitet. Diese würden Ende Woche in Kraft treten.

Ausserdem hat die Baselbieter Regierung beschlossen, Gastro- und Taxigebühren um 50 Prozent zu reduzieren. Die tiefere, pauschalisierte Jahresgebühr, welche jeweils am Anfang des Kalenderjahres eingefordert wird, gilt für 2020 und 2021. Wie im Baselbiet aber die Härtefallmassnahmen umgesetzt werden, ist zu grossen Teilen noch immer unklar. FDP-Landrätin Saskia Schenker reicht dazu heute eine dringliche Interpellation ein, die Fragen zu Härtefällen klären soll.

Die Baselbieter Zahlen sind gestern um 178 neue Ansteckungen und drei Todesfälle gestiegen. In den Solothurner Bezirken Dorneck und Thierstein gab es elf Neuinfektionen.

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