Arlesheim
Gescheiterte Abstimmung: «Uf dr Höchi» war juristisch nicht auf der Höhe

Wegen falscher Zahlen und einem Druckfehler konnte die Gemeindeversammlung Arlesheim den Quartierplan «Uf dr Höchi II» nicht verabschieden. Jetzt möchten die Gegner das Projekt überarbeiten.

Michel Ecklin
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Die Gemeindeversammlung in Arlesheim (im Bild der Dom) konnte nicht über den Quartierplan abstimmen.

Die Gemeindeversammlung in Arlesheim (im Bild der Dom) konnte nicht über den Quartierplan abstimmen.

Juri Junkov

Als «sehr unglücklich und sehr ärgerlich» bezeichnet Gemeindeverwalterin Barbara Fischer das Missgeschick, das in Arlesheim passiert ist. Der Gemeinderat wollte der Gemeindeversammlung am Donnerstag den Quartierplan «Uf dr Höchi II» vorlegen. Doch am Donnerstagmorgen erhielt die Verwaltung eine Mail von einem Bürger. Dieser machte auf falsche Zahlen in den Gemeindeversammlungsunterlagen aufmerksam. Dabei geht es ausgerechnet um den umstrittenen Punkt des Quartierplans: denjenigen Anteil des Areals, der im Vergleich zum ordentlichen Zonenplan dichter überbaut werden darf.

Ein Paragraf verschwand

Die Stimmbürger hatten auch den Quartierplan erhalten. Dort fehlte der Paragraf über das Nutzungsmass vollständig. «Ich weiss nicht, warum das in der Druckerei verschwunden ist», sagt Fischer. Jedenfalls war am Donnerstagmittag für sie klar: «In so einem Fall darf die Gemeindeversammlung aus juristischen Gründen nichts entscheiden.»

Darauf zog der Gemeinderat das Traktandum zurück. Weil die Gegner der Vorlage informiert wurden, führte der Rückzug von «Uf dr Höchi II» an der Gemeindeversammlung zu keinen Diskussionen.
René Haltiner vom gegnerischen «Quartierverein Uf dr Höchi» überrascht der Rückzug des Traktandums nicht. «Es gab im Zahlenmaterial der Gemeinde einige Unregelmässigkeiten», betont er. Das habe man dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht. «Wir hätten auch an der Gemeindeversammlung ein Rieseneklat veranstalten können. Aber das hätte niemanden etwas gebracht.» Jetzt habe der Gemeinderat richtig gehandelt und das Traktandum zurückgezogen.

Änderungen wären denkbar

Haltiner sieht jetzt die Gelegenheit gekommen, die Überbauung von «Uf dr Höchi» grundlegend zu überdenken. «Wir müssen jetzt alle emotionslos zusammensitzen, über den eigenen Tellerrand schauen und überlegen, was mit diesem Stück Land möglich und realisierbar ist.»

Gemeindepräsident Karl-Heinz Zeller (Frischluft) zeigt sich deutlich zurückhaltender. Der Fehler der Gemeinde sei zwar unschön, aber man müsse die Sache sachlich anschauen. Für ihn wäre es jetzt «logisch», das Traktandum einer der kommenden Gemeindeversammlungen korrekt vorzulegen. «Eine Überarbeitung des Quartierplans dagegen ist Sache des Landeigentümers», stellt er klar.

Andererseits könnte auch Zeller den Rückzug als Chance auffassen. Persönlich könne er sich durchaus vorstellen, dass man einen runden Tisch mit Anwohnern, Landbesitzer und Gemeinde einberuft, um nach Lösungen zu suchen.

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