Verbot
Ohne Sonderbewilligung keine Chance: Kinder-Lager dürfen nicht stattfinden

Kinderbetreuungs-Institutionen dürfen ohne Sonderbewilligung nachts keine Mitarbeiter beschäftigen. Aus diesem Grund müsse man gezwungenermassen die Lager 2019 daher ausfallen lassen.

Chloé Oberholzer
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Kinderbetreuungs-Institutionen dürfen ohne Sonderbewilligung nachts keine Mitarbeiter beschäftigen. (Symbolbild)

Kinderbetreuungs-Institutionen dürfen ohne Sonderbewilligung nachts keine Mitarbeiter beschäftigen. (Symbolbild)

Keystone/DPA

Profawo Basel hat ein Problem: Die amtliche Bewilligung für Kindertagesstätten-Lager und -Nächte sowie die dazugehörigen arbeitsrechtlichen Vorschriften haben sich als unklar erwiesen. Das teilt die Non-Profit-Organisation in einem Elternbrief mit. «Leider liegt aber nach wie vor weder vom Baselbieter Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (Kiga) noch vom Amt für Wirtschaft und Arbeit Basel-Stadt (AWA) eine verbindliche Antwort vor, obwohl wir mehrfach nachgefragt haben.»

Die Lager könne man jedoch aus arbeits- und versicherungsrechtlichen Gründen ohne eine verbindliche Genehmigung der Behörden nicht durchführen. Gezwungenermassen müsse man die Lager 2019 daher ausfallen lassen. «Das schweizerische Arbeitsgesetz zum Schutz der Arbeitnehmenden verlangt ein grundsätzliches Beschäftigungsverbot in der Nacht und an Sonntagen», sagt Rolf Wirz von der zuständigen Baselbieter Volkswirtschaftsdirektion.

Gemäss Gesetz dürfen Arbeitnehmer lediglich zwischen 6 und 23 Uhr beschäftigt werden. Liege ein dringendes Bedürfnis vor, könne man unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen gegebenenfalls von diesem Grundsatz abweichen, so Wirz. Ohne derartige Voraussetzungen könne eine Arbeitszeitbewilligung für Nachtarbeit jedoch nicht erteilt werden.

Kitas brauchen Bewilligung

Von diesem Sachverhalt sind auch Kindertagesstätten betroffen. Denn: Auch die Lager und einmaligen Übernachtungen, die traditionell vor allem in Kitas angeboten werden, unterlägen dem Arbeitsgesetz und bedürften einer Ausnahmebewilligung des kantonalen Arbeitsinspektorats, heisst es vom Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco).

«Der Verband Kinderbetreuung Schweiz (Kibesuisse) hat 2018 Abklärungen mit dem Seco zum Thema Nachtarbeit in Kinderbetreuungseinrichtungen durchgeführt», schreibt Anaïs Arnoux vom Amt für Kinder, Jugend und Behindertenangebote Baselland. Im Anschluss habe das Amt die kantonalen Kindertagesstätten im Vorjahr auf die Abklärungen und das Verbot hingewiesen. Ob eine Tagesstätte die Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung der Behörden erfülle, müsse die jeweilige Einrichtung oder Trägerschaft mit dem Kiga Baselland aushandeln.

Bangen um die Zukunft

Am Mittwoch habe die Profawo dann doch noch eine Antwort vom Kiga erhalten, sagt Geschäftsleiterin Daniela Bader. Ein Verbot bestehe weiterhin. Der Grund: Kindertagesstätten würden in solchen Fällen restriktiv behandelt, da das Kiga die Lager und Kita-Nächte nicht als dringende Bedürfnisse einstufe. «Wir handeln so, wie es uns das Kiga vorschreibt», sagt Bader. Die Organisation bemühe sich nach wie vor um eine rechtlich verbindliche und hoffentlich positiv ausfallende Antwort. «Wir geben die Hoffnung nicht auf, unsere Lager im Jahr 2020 wieder aufnehmen zu können.»

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