Klare Regeln
Parkierte Autos führen in Seltisberg zu heiklen Verkehrssituationen

Parkierte Autos an Haupt- oder Nebenstrassen können zu heiklen Situationen führen. Die Baselbieter Polizei bestätigt, dass zahlreiche Kommunen im Kanton mit diesem Problem konfrontiert sind. «Viele Gemeinden erarbeiten für Gemeindestrassen eine Verordnung, andere stützen sich auf die bestehenden gesetzlichen Grundlagen»

Simon Tschopp
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Wegen des parkierten Autos (rechts) kann es auf der Liestalerstrasse in Seltisberg zu prekären Verkehrssituationen kommen.

Wegen des parkierten Autos (rechts) kann es auf der Liestalerstrasse in Seltisberg zu prekären Verkehrssituationen kommen.

Simon Tschopp

Wenn Autos entlang von Haupt- oder Nebenstrassen innerorts parkiert sind, kann das ärgerlich sein und vor allem nachts oder bei winterlichen Verhältnissen zu kritischen Verkehrssituationen führen. Verboten ist das Parkieren dort aber nicht.

Probleme in Seltisberg

Die Baselbieter Polizei bestätigt, dass zahlreiche Kommunen im Kanton mit diesem Problem konfrontiert sind. «Viele Gemeinden erarbeiten für Gemeindestrassen eine Verordnung, andere stützen sich auf die bestehenden gesetzlichen Grundlagen», erklärt Polizeisprecher Adrian Gaugler. Für Nebenstrassen im Besitz des Kantons sind die kantonalen Fachstellen der Sicherheitsdirektion sowie der Bau- und Umweltschutzdirektion zuständig. So auch für die Haupt- und Liestalerstrasse in Seltisberg, wo die weisse Dorfeingangstafel den Abschnitt als Nebenstrasse kategorisiert.

Mariastein

«Zuvor chaotischer, heute geordnet»

Das Klosterdorf Mariastein im solothurnischen Schwarzbubenland erlebt sechs- bis siebenmal jährlich an hohen Sonn- und Feiertagen einen grossen Andrang von Pilgern. Seit gut 25 Jahren wird das Parkregime regelmässig von Verkehrskadetten und Polizei überwacht.

Am Dorfeingang ist signalisiert, dass nur auf markierten Feldern parkiert werden darf. «So ist kein Wildwuchs möglich», betont Silvio Haberthür, der Gemeindepräsident von Metzerlen-Mariastein. Zudem besteht in Wohnquartieren ein Fahrverbot mit Zubringerdienst gestattet. Wenn der grosse Parkplatz ebenfalls voll besetzt ist, werden auch entlang der Flühstrasse in Richtung Rotberg Autos abgestellt, alles unter Aufsicht. Dann herrscht auf diesem Abschnitt Einbahnverkehr. Seit dieses Regime eingeführt worden sei, hätten sie keine Probleme mehr, konstatiert Haberthür und fügt an: «Zuvor war es chaotischer, heute ist es geordnet.»

Der Seltisberger Gemeinderat hat kürzlich im Mitteilungsblatt einen Aufruf platziert, weil vereinzelte Einwohnerinnen und Einwohner ihre Fahrzeuge regelmässig entlang dieser Strasse abstellen. Unfälle hat es deswegen in letzter Zeit zwar keine gegeben, aber bei heiklen Umständen sind solche nicht auszuschliessen. Die Kantonspolizei hat auf dem «Ärdbeerihübel», wie Seltisberg im Volksmund genannt wird, einen Augenschein genommen, sie hat jedoch keine rechtliche Handhabe gegen Parkierer.

In Seltisberg nur Einzelfälle

Seltisbergs Gemeindepräsident Bernhard Zollinger hat noch keine Reaktionen auf den Aufruf erhalten. «Die Situation ist immer noch etwa gleich», sagt er, schränkt aber ein: Es seien nur Einzelfälle, nicht hunderte. Ein kommunales Polizeireglement wäre für die Haupt- und Liestalerstrasse ohnehin wirkungslos, weil dafür der Kanton verantwortlich ist. Zudem meint Zollinger: «Bis wir ein solches Reglement hätten und dieses bewilligt ist, ist ein Jahr vorbei.»

Laut Gesetz ist das Parkieren auf Nebenstrassen erlaubt. Und sofern sie nicht mit entsprechender Signalisation «Hauptstrasse» respektive «Ende der Hauptstrasse» gekennzeichnet sind, gelten alle Kantons- wie auch Gemeindestrassen als Nebenstrassen. Auf solchen Teilstücken ist Parkieren gestattet, wenn Halten nicht verboten ist, ein Fahrzeug mit angepasstem Tempo vorbeifahren kann sowie Signalisation und Markierungen das Parken nicht untersagen. Festgehalten ist dies im Strassenverkehrsgesetz und in der Verkehrsregelverordnung.