Pfeffinger Forum
Sommaruga in Pfeffingen: «Dieser Einladung ist Folge zu leisten»

Bundesrätin Simonetta Sommaruga sprach am Pfeffinger Forum über die Schweiz als Zielland. Der Auftritt der Justizministerin fand grossen Anklang. 550 Personen hatten sich für die Podiumsdiskussion angemeldet.

Leif Simonsen
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Bundesrätin Simonetta Sommaruga am Pfeffingerforum
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Bundesrätin Simonetta Sommaruga am Pfeffingerforum
Polit-Promis von Stadt und Land hören Bundesrätin Sommaruga (vorne) aufmerksam zu (v.l.): Maya Graf (Grüne, BL), Silvia Schenker (SP, BS), Martin Rüegg (SP, BL), Peter Zwick (CVP, BL), Susanne Leutenegger Oberholzer, Claude Janiak (beide SP, BL) und Hans Rudolf Gysin (FDP, BL). Niz
Sommaruga wird von Forumsgründer Paul Schär begrüsst
Polit-Promis von Stadt und Land hören Bundesrätin Sommaruga (vorne) aufmerksam zu (v.l.): Maya Graf (Grüne, BL), Silvia Schenker (SP, BS), Martin Rüegg (SP, BL), Peter Zwick (CVP, BL), Susanne Leutenegger Oberholzer, Claude Janiak (beide SP, BL) und Hans Rudolf Gysin (FDP, BL). Niz
Forumsgründer Paul Schär begrüsst die Justizministerin bei der Ankunft
Bundesrätin Simonetta Sommaruga am Pfeffingerforum5

Bundesrätin Simonetta Sommaruga am Pfeffingerforum

Nicole Nars-Zimmer

War der Bundesratsbesuch eine besondere Ehre für das beschauliche Pfeffingen? Nein, wenn es nach der Bundesrätin selbst ging. «Ich habe gehört, dass man einer Einladung des Pfeffinger Forums Folge zu leisten hat», sagte Simonetta Sommaruga vor der versammelten Politprominenz der Region. Eher, so die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, fühle sie sich geschmeichelt. Schliesslich sprachen schon bei den letzten sechs Ausgaben des Pfeffinger Forums stets Bundesräte.

Thema gestern: «Zielland Schweiz» oder die Vor- und Nachteile der Einwanderung. «Ich bin gekommen, um eine differenzierte Debatte über die Einwanderung zu führen,» sagte Sommaruga. Eine Debatte, die offenbar die Gemüter bewegt. «550 Leute haben sich für die Podiumsdiskussion angemeldet, und heute musste ich noch 30 bis 40 Absagen erteilen», sagte Organisator Paul Schär.

Die Parteicouleur nicht versteckt

Die Sozialdemokratin mochte auf der einen Seite die Probleme nicht kleinreden: «Verstärkte Zuwanderung erhöht die Anforderungen an die Integration. Zuwanderung löst stets auch Verdrängungsängste aus.» Die Parteicouleur versteckte die Bernerin aber nicht. «Immer wieder kommen Politiker zu mir und sagen, wir müssen die Einwanderung stärker regulieren. Die gleichen sind es, die dann fordern, man solle mehr ausländische Unternehmen ins Land locken.» Dass die Schweiz ein Einwanderungsland ist, sei ein Zeichen von Attraktivität. Eines stellte sie vor der Podiumsdiskussion – unter anderen mit Freizügigkeits-Gegner und Baselbieter SVP-Ständeratskandidat Caspar Baader – klar: dass die Einwanderung keinen negativen Einfluss auf die Wirtschaft oder den Arbeitsmarkt habe. Im Gegenteil: Sowohl die Landwirtschaft als auch Spitäler müssten Fachkräfte aus dem Ausland rekrutieren.

Einwanderung nicht regulierbar

Bemüht war Sommaruga auch, wie sie sagte, Missverständnisse und «widersprüchliche Argumentationen» bei den Auswirkungen der Zuwanderung aus dem Weg zu räumen. «2010 trugen EU- und EFTA-Angehörige gut 21 Prozent zur ersten Säule bei. Sie bezogen aber nur 15 Prozent der Leistungen». Gleichzeitig seien die Ausländer aus diesem Raum aber Bezüger, wenn es um die Arbeitslosenkasse geht.

Unabhängig von Gesetzen werde die Schweiz ein Einwanderungsland bleiben. Die Bundesrätin sprach dabei auf die jüngsten rechtsbürgerlichen Forderungen an: «Auch mit dem Kontingentsystem kamen in den 1950er- und 1970er-Jahren Hunderttausende Migranten in die Schweiz.» Die Einwanderung lasse sich nicht über die Politik steuern. «Die Wirtschaft holte sich in der Vergangenheit immer so viele Arbeitskräfte, wie sie brauchte.»

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