Spurausbau

Imark steigt auf die Barrikaden

ICN-Neigezug zwischen Duggingen und Grellingen (Symbolbild).

ICN-Neigezug zwischen Duggingen und Grellingen (Symbolbild).

Der Doppelspurausbau im Laufental verzögert sich. Der Solothurner Nationalrat Christian Imark reicht Vorstoss ein – SBB wehren sich.

Vergangene Woche mussten die SBB schlechte Nachrichten verkünden: Der Doppelspurausbau Grellingen–Duggingen verzögert sich, die Spur soll erst Ende 2025 in Betrieb gehen. Auch der geplante Fernverkehr-Halbstundentakt Basel–Delémont–Biel verzögert sich bis Ende 2025. Geplant gewesen wäre, ihn 2021 einzuführen. Das ärgert Pendler, Anwohner und Politiker – besonders SVP-Nationalrat Christian Imark. Der Schwarzbube hat sich entschlossen, eine Interpellation einzureichen.

Stümperhafte Planung, mutwillige Verzögerung

Imark greift zu scharfen Worten: «Ganz offensichtlich wird der Ausbau der Laufentallinie mutwillig und bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag hinausgezögert», heisst es im Interpellationstext. Er fragt: «Wer trägt die Verantwortung für die stümperhafte Planung des Doppelspurausbaus? Wie lauten die personellen und organisatorischen Konsequenzen daraus?» Imark will ausserdem wissen, welche Priorität der Bund dem Ausbau beimisst, wie die Anwohner aus dem Laufental für die Verzögerung entschädigt werden, warum immer wieder «die gleichen faulen Ausreden» für die Verzögerung angeführt werden und wie der Bund darauf reagiere, dass die SBB den Ausbau absichtlich auf die lange Bank schieben.

Kurz: Christian Imark ist wütend. Das ist nicht nur der Wortwahl der Interpellation zu entnehmen – es ist auch seiner Stimme am Telefon anzuhören. «Es kann einfach nicht sein, dass der politische Entscheid, die Linie auszubauen, nicht ernst genommen wird», ärgert er sich. «Mittlerweile ist das nur noch lächerlich.» Die Gründe, die von den SBB für die Verspätung genannt werden, seien für ihn Ausreden: «Von den schwierigen Platzverhältnissen wusste man schon vor fünf Jahren.» Auch sei die Planung, die laut SBB nun länger dauert, eine Frage des Willens und der Priorisierung. Er könne sich ausserdem durchaus vorstellen, dass man in zwei Jahren eine erneute Verspätung ankündigen müsse.

Vom Bund erwarte er nun, dass die Fragen geklärt und die Konsequenzen daraus gezogen werden. «Jetzt ist das Departement von Simonetta Sommaruga gefragt. Ich denke, mit ihr haben wir eine Person, die sich für den öffentlichen Verkehr einsetzt», hofft er.

Beim Bundesamt für Verkehr (BAV) betont man, dass die Doppelspur als Bestandteil des Ausbauschritts 2035 eine hohe Priorität geniesse. Mediensprecher Michael Müller merkt ausserdem an: «Das BAV hat erst Anfang 2020 die Rolle als verantwortliche Auftraggeberin übernommen. Für die Planung und Projektierung waren zuvor die Kantone Baselland, Basel-Stadt, Jura und Solothurn zuständig.»

Baselland ist enttäuscht, aber zuversichtlich

Auch der Kanton Baselland ist mit dem aktuellen Stand der Dinge unzufrieden. «Über die erneute Verzögerung sind wir sehr enttäuscht, da es nun nochmals zwei Jahre länger dauern wird, bis die Fernverkehrszüge auf der Strecke Basel–Laufen–Delémont–Biel im Halbstundentakt verkehren», sagt Eva Juhasz, Leiterin öffentlicher Verkehr. «Für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung einer Region ist ein attraktives Bahnangebot essenziell.»

Der Kanton habe sich immer wieder für das Projekt und dessen rasche Durchführung eingesetzt, wie Juhasz sagt. «Wir haben den SBB gegenüber bereits vor anderthalb Jahren klar signalisiert, dass das Projekt unserer Ansicht nach zu wenig schnell vorangetrieben wird.» Auch im vergangenen Jahr habe man die Sorge mehrfach zum Ausdruck gebracht. «Nachdem uns die SBB im November 2019 über die Verzögerung und die Gründe dafür informiert hatten, war klar, dass eine frühere Inbetriebnahme leider nicht möglich sein wird», so Juhasz. Man sei nun zuversichtlich, dass der Ausbau bis Ende 2025 klappt.

SBB wehren sich gegen Ausreden-Vorwurf

Die SBB haben zwar einerseits Verständnis für die Enttäuschung, wehren sich aber gegen den Vorwurf, die Argumente seien sich wiederholende Ausreden. «Das Projekt war, ist und bleibt sehr anspruchsvoll», sagt Olivier Dischoe, Mediensprecher der SBB. «Ein enges Tal, die Nähe zur Birs und auch Geologie, Gewässerschutz und Umwelt sind anspruchsvolle Themen, die berücksichtigt werden müssen.» Zeit habe man auch verwendet, um nochmals alternative Baumethoden zu prüfen, um die geplante Totalsperre so kurz wie möglich zu halten und die Verträglichkeit für die Bevölkerung zu optimieren. Gemeint ist damit die Sperrung der Strecke, die wegen der Bauarbeiten rund fünf Monate dauern soll.

«Wir müssen aber auch feststellen – und da sind wir selbstkritisch –, dass wir mit unserer Leistung bei den bisherigen Planungsarbeiten nicht in allen Punkten zufrieden sind», gesteht Dischoe. «So mussten diverse Planungspunkte überarbeitet werden.»

Man werde weiter offen und transparent über die Fertigstellung des Doppelspurausbaus informieren, sagt Dischoe. Und räumt ein: «Bei Grossprojekten können neue Erkenntnisse aufgrund der Projektfortschritte sowie Verfahrensverzögerungen Risiken sein.»

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