Gemeindeversammlung

Statt in die Ferien an die Gmeini: Warum sich Ormalingen trotz Corona im Sommer versammelt

Symbolbild: Reto Martin (Sulgen, 30. Juni 2020)

In Ormalingen und Rothenfluh dürfen die Stimmbürger bald wieder an der direkten Demokratie teilnehmen.

Symbolbild: Reto Martin (Sulgen, 30. Juni 2020)

Ormalingen führt nächste Woche eine Gemeindeversammlung durch. Dabei ist keines der Traktanden dringend. Michel Ecklin

Die nächste Ormalinger Gemeindeversammlung ist vor allem Routine. Die Rechnung 2019 schliesst mit einem unerwarteten Plus ab, die Geschäftsprüfungskommission ist voller Lob für den Gemeinderat, die Abrechnung für die Sportanlagen hält den Kostenrahmen ein. Eine besondere Dringlichkeit ist bei keinem dieser Traktanden zu erkennen, ebenso wenig bei den übrigen Sachgeschäften.

Es hätte also auf den ersten Blick wenig dagegen gesprochen, die Gemeindeversammlung erst im September durchzuführen. So halten es die allermeisten Gemeinden, die dieses Jahr ihre Juni-Versammlung coronabedingt verschieben mussten. Doch in Ormalingen hat der Gemeinderat anders entschieden. Er hat die Gemeindeversammlung auf den kommenden Mittwoch angesetzt, also mitten in den Schulsommerferien. Das ist im Baselbiet sehr unüblich.

Keine Reklamationen aus der Bevölkerung

Der Grund für den unüblichen Termin ist nicht in der Dringlichkeit der Traktanden zu suchen. Denn eine solche gibt es nicht, wie die Gemeindepräsidentin Verena Schürmann erklärt. «Aber als wir unsere Juni-Versammlung verschieben mussten, wollten wir nicht bis zum Herbst warten.» Denn bis dann würden sich vermutlich zusätzliche Geschäfte ansammeln. «Und wir möchten keine Gemeindeversammlung mit zehn oder mehr Traktanden abhalten», so Schürmann.

Zu Reklamationen hat der unübliche Termin bisher nicht geführt. Von vielen Ormalingern hat Schürmann gehört, dass sie dieses Jahr wegen der Reisebeschränkungen nicht mehrere Tage oder gar Wochen verreisen, sondern nur tageweise wegfahren. Sie sagt darum: «Ich denke nicht, dass jemand, der an der Gemeindeversammlung dabei sein möchte, nicht kommen kann.»

Wie überall, locken auch in Ormalingen Rechnungsgemeindeversammlungen nicht grosse Menschenmassen an. Üblicherweise kommen 30 bis 50 Stimmbürger (bei rund 1700 Stimmberechtigten). Dass jetzt wegen Ferienabwesenheiten weniger erscheinen werden, glaubt Schürmann nicht. «Vielleicht ist die Gemeindeversammlung für viele Leute sogar eine willkommene Abwechslung, weil derzeit wenig los ist und sie wenig zu tun haben.»

Rothenfluh: Termin gemäss Ferien eines Gemeinderats

Auch die Nachbargemeinde Rothenfluh hat in den Schulsommerferien eine Gemeindeversammlung einberufen, aber erst am Ende, nämlich am 5. August. Grund ist, dass der für ein Traktandum zuständige Gemeinderat danach für vier Wochen verreist. Und der Gesamtgemeinderat erachtet das Geschäft als so dringend, dass er nicht abwarten will, bis er wieder vollzählig ist. Es geht beim Traktandum um die Breite des Raums, der entlang von Gewässern unbebaut bleiben muss.

«Das ist eine Sache, die pressiert», sagt Gemeindepräsident Paul Schaub. «Es ist dringend, dass wir dazu die Meinung der Stimmbürger einholen.» Er geht davon aus, dass am 5. August die üblichen rund 30 Bürger erscheinen werden (bei rund 600 Stimmberechtigten). «Die Leute wollen zusammensein», ist er überzeugt. Die Feiern zum 1. August habe man leider bereits absagen müssen, aber an der Gmeini werde man für genügend Abstände sorgen. «Ich glaube, die Rothenfluher freuen sich auf einen Anlass, an dem sie sich wieder treffen können.»

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