Am Dienstag, 19. Januar 2016 hat sich die CVP-Fraktion zur Fraktionssitzung getroffen und hat neben weiteren Traktanden intensiv über das Darlehen an die Sporthalle der Firma Go Easy diskutiert.

Go Easy Freizeit & Event AG Rückweisung zur nochmaligen Prüfung

Die Vertreter des Stadtrats möchten trotz Aufforderung der Finanzkommission das Geschäft nicht zurückziehen. Der Stadtrat stuft das Risiko bei diesem Geschäft immer noch als tief ein. Die CVP-Fraktion hat aber bezüglich der Bonitäts-Prüfung der Firma zur Gewährung des Darlehens zurzeit noch Vorbehalte. Das Darlehen wäre im Falle eines Konkurses der Firma im letzten Rang, daher besteht ein Restrisiko, dass das Darlehen nicht zurückgezahlt werden könnte. Die CVP-Fraktion beschliesst an der Fraktionssitzung Rückweisung des Geschäfts, bis die von der Finanzkommission geforderten Prüfungen vorliegen und weitere Absicherungsklauseln in den Darlehensvertrag aufgenommen werden. An der nächsten Einwohnerratssitzung soll der Stadtrat dem Einwohnerrat eine überarbeitete Vorlage auflegen.

Martinsberg-Quartieranalyse Antrag auf Abschreibung

Die Erfahrungen und Erwartungen an die Quartieranalysen sind hoch, die daraus resultierenden konkreten Projekte eher im kleinen Rahmen, das Geld könnte für Sofortmassnahmen und Bedürfnisse, welche via die Quartiervereine eintrudeln, eingesetzt werden. Die CVP-Fraktion wird dem Antrag auf Abschreibung zustimmen und setzt auf die Analysen „Raumentwicklungskonzept“ und „Entwicklungsvoraussetzungen für verschiedene Stadtfunktionen", bei welchen die Quartierentwicklungen Thema sein werden.

weitere Traktanden

Die CVP Fraktion wird den vorgeschlagenen Kreditabrechnungen zustimmen. Das Postulat Beschäftigung von Menschen mit Behinderung abschreiben und nimmt das neue Konzept Integration Behinderte zur Integration bei der Stadt Baden zur Kenntnis.

CVP-Fraktion Baden, Mathias Schickel