Am Dienstag Abend, 24. Mai 2016 hat sich die CVP-Fraktion zur Fraktionssitzung getroffen.

Massnahmen Phase 2 Projekt Optima

Die CVP-Fraktion ist sich einig, dass die aufgezeigten Sparmassnahmen in die falsche Richtung geht: Beispielsweise soll bei der Kinderanimation gespart werden, wohingegen andere Stellen verschont bleiben. Es ist bedauernswert, dass der Stadtrat den Auftrag der Motion Reto Huber zur Produkte- und Leistungsüberprüfung nur teilweise oder gar nicht wahrgenommen hat. Die CVP-Fraktion wird die vorgelegten Anträge zurückweisen und setzt voll auf die Überprüfung der Gesamtverwaltung bei einer weiteren Auflage von griffigen Massnahmen im 2017.

Jahresziele 2017

Grundsätzlich ist die CVP-Fraktion mit den Jahreszielen einverstanden. Wir hätten uns weniger, dafür besser messbare Ziele gewünscht. Wichtig sind für die CVP eine Lösung der Verkehrsproblematik insbesondere in Dättwil an den Entwicklungsschwerpunkten Täfern/Esp/Galgenbuck und den Fokus auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, welche Baden weiterhin als attraktiven Wirtschaftsstandort positioniert und alles daran setzt, dies weiterhin aufrecht zu erhalten.

Zwischenbericht Schulraum Baden 2020

Die CVP-Fraktion begrüsst die Information über die Entwicklung, den laufenden Prozess der Schulraumplanung und nimmt diesen zur Kenntnis. Auch wir sehen die wesentlichen Vorteile der Provisorien am zentralen Standort Ländliwiese. Die aktuelle Kostenübersicht weist gegenüber dem letzten Bericht aus 2014 Rund 16 Million Fr. höhere Kosten aus. Der zuständige Stadtrat Markus Schneider konnte plausibel aufzeigen, dass 14.3 Millionen Zusatzkosten für den zusätzlichen Sanierungsbedarf des ehemaligen Burghaldegebäudes für eine langfristige Werterhaltung des Gebäudes notwendig sind und idealerweise investiert werden, wenn das Gebäude leer ist.

weitere Traktanden

Die CVP Fraktion wird dem Bestattungs- und Friedhofreglement und dem Verpflichtungskredit für den Friedhofsbetrieb zustimmen. Die Kreditabrechnung „Erneuerung Kernapplikationssystem“ wird genehmigt und die Motionen betreffend Belastung Stadtamman und Entschädigung Stadträte von Sander Mallien und Mitunterzeichnende nicht überweisen. Das Postulat Margreth Stammbach betreffend Überprüfung der Strahlenbelastung wird überweisen und der Direktauftrag Toni Ventre Änderung des Leistungsauftrag Leitung Kommunikation unterstützt.

(CVP-Fraktion Baden, Mathias Schickel)

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