Baden

ein Kompromiss langer Diskussionen zwischen verschiedenen politischen Wertehaltungen

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Die SP bedankt sich für die grosse Arbeit, die verschiedene Einwohnerräte in vielen Begleit- und Spezialkommissionssitzungen für die Teilrevision der BNO geleistet haben. Die vorliegende Fassung ist ein Kompromiss langer Diskussionen zwischen verschiedenen politischen Wertehaltungen. Ein guter Kompromiss in unseren Augen. Einzig, dass autofreie Wohnen wird noch nicht ermöglicht, was wir bedauern und ändern wollen. In der Gesamtrevision möchten wir Investoren zukünftiger Immobilien mittels eines geeigneten Anreizes verpflichten, einen fest geschriebenen Prozentsatz an Wohnungsmieten im unteren Preissegment in ihren Immobilien anzubieten, damit die bereits in dieser Teilrevision erwünschte gesellschaftliche Durchmischung („Innerhalb des Stadtgebietes sind alle Bevölkerungsschichten (Alter/Sozialstruktur) vertreten“) in allen Quartieren der Stadt möglich wird. Die Abrechnung Bruttokredit für Sofortmassnahmen zur Sicherstellung des laufenden Theaterbetriebes sowie diejenige zum Projektierungskredit Personenunterführung Gestühl/Schlossbergpassage, Bruggerstrasse/Stadtturmstrasse genehmigen wir und freuen uns auf das überarbeitete, flanier- und fussgängerfreundliche Projekt in naher Zukunft.

Barbara Bircher

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