Baden

FDP Baden; Go Easy — Finanzen kritisch, Sport JA

megaphoneaus BadenBaden
FDP Fraktion Baden: JA zur Sporthalle, wenn Risiko bekannt und tragbar

Die Sportvereine von Baden sollen zusätzliche Hallenkapazitäten für Training und Wettkämpfe erhalten. Zu diesem Zweck will die Stadt Baden ein Darlehen an die GoEasy Freizeit & Event AG über CHF 1 Mio. gewähren, es handelt sich also vorwiegend um eine Finanzvorlage.

Aus sportlicher Sicht wird die Vorlage von der FDP Fraktion wohlwollend aufgenommen: Es ist zwar kein Befreiungsschlag, doch für die zahlreichen Unihockeyaner werden die Hallen im Siggenthal eine gute Lösung sein. Die FDP begrüsst auch den Ansatz einer Public-Private Partnership. Aus finanzieller Sicht ist die Vorlage jedoch zu unklar. Bei einer Risikobeurteilung kommt zum jährlichen Zinssatz von 4% für die Stadt Baden eine indirekte Verzinsung von weiteren rund 3.5% in Form von kostenloser Hallennutzung dazu. Rechnerisch gesehen klar: Ein Angebot mit verlockenden 7.5% Zins pro Jahr. Das mahnt den wachen Steuerzahler jedoch zur Vorsicht, zumal es dem Stadtrat einerseits offensichtlich pressiert, und er andererseits nur wenig Angaben zur Bonität und zum Business Plan der Kreditnehmer macht. Bei einem für Gewerbeobjekte sehr hohen Fremdfinanzierungsgrad von rund 80% rückt die Risikofrage ins Zentrum. Die Risiken für die Steuerzahler von Baden können aufgrund der Datenlage durch die FDP nicht annähernd seriös abgeschätzt werden. Die Finanzkommission zeigt ebenfalls Bedenken und wird einen Antrag auf Rückweisung stellen. Die FDP wird diesen Rückweisungsantrag unterstützen. Der Stadtrat kann so die noch ausstehenden Abklärungen treffen.
Die vorliegenden Baukreditabrechnungen zeigen, dass gute Projektführung und harte Verhandlungen, zum Beispiel auch mit der Denkmalpflege, zu guten Lösungen mit Einsparungen führen können. Die Aufgaben der Bauprojekte wurden erfüllt und die Abweichungen sind gut erklärt. Die FDP wird den Abrechnungen zustimmen.
Michael Brandmaier, Einwohnerrat FDP

Meistgesehen

Artboard 1