Baden

Fraktionsbericht der SP Baden zur Einwohnerratssitzung

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SP Baden Fraktionsbericht zur Einwohnerratssitzung vom 31.01.2017

Energiekonzept 2017-2026

Die SP Baden unterstützt das Energiekonzept 2017-2026. Wie sind zufrieden mit den Zielen und den vorgelegten Massnahmen. Mit dieser sorgfältigen Arbeit liegt ein modernes Leitbild vor, welches die Trends erkennt. Im Vergleich zu vergangenen Energieleitbildern ist der geplante Betrag für die Massnahmenumsetzung relativ gering. Wir hoffen, dass daraus keine Abstriche entstehen.

Wohnmuseum Langmatt

Die SP Fraktion befürwortet grossmehrheitlich den Verpflichtungskredit für die Erarbeitung einer Strategie und Machbarkeit. Wir begrüssen, dass mit der Projektorganisation nun detailliertere Informationen vorliegen und die Aufgaben und Zuständigkeiten sowie die einzelnen Akteure klar genannt werden. Von dem bevorstehenden Prozess erwarten wir allerdings, dass dieser wirklich ergebnisoffen geführt und transparent kommuniziert wird.

Postulat Markus Widmer „Beteiligung der Stadt Baden an der Stadtcasino Baden AG“

51 Prozent der Casinoaktien gehören der Stadt Baden. Diese Beteiligung ist historisch gewachsen. Aber wir schreiben nicht mehr das Jahr 1989 und spielen nicht mehr das Rösslispiel im Kursaal. Diese Entwicklung weg vom gemütlichen Kursaal hin zum international tätigen Konzern mit städtischer Beteiligung ist aus Sicht der SP problematisch.

Auch in Zukunft wird die Glücksspielbranche nicht stehen bleiben – im Hinblick auf künftige Veränderungen halten wir es für wichtig, die Beteiligung im Hinblick auf finanzielle, moralische und strategische Aspekte jetzt zu prüfen, um für kommende Fragen eine Diskussionsgrundlage zu haben.

Die Postulate Omar und Füllemann werden wir überweisen.

Den vorliegenden Abrechnungen stimmen wir zu.

SP Baden, Natalie Flückiger

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