FDP Baden stimmt dem Budget 2019 zu

Die Fraktion der FDP Baden begrüsst, dass der Stadtrat das überarbeitete Budget mit einem Steuerfuss von 92% bereits in der Dezembersitzung wieder vorlegt und wird diesem ohne Änderungen zustimmen.

Ebenso wird die Fraktion dem Projektierungskredit zum Umbau der Pfaffechappe zustimmen. Wir begrüssen, dass der Stadtrat den Ansatz «Design-to-Cost» verfolgt. Die Schwimmhalle lehnen wir ab. Gemäss Schulleitung können die im Lehrplan vorgegebenen Kompetenzen im Schwimmen auch ohne diese Halle problemlos erreicht werden. Die derzeitige Knappheit ist mitunter auch geprägt durch den Umbau des Tägi. Dieses öffnet aber vor dem Umbau der Pfaffechappe wieder, was zu einer Entlastung führen dürfte.  Die Gymnastikhalle wird im Gegenzug dazu beitragen die Knappheit bei den Turnhallen zu reduzieren. 

Die privatwirtschaftliche Initiative zum Zusammenschluss der Spitexorganisationen der Region Baden nehmen wir positiv auf. Mit einer qualitativ hochstehenden Pflege können die Pflegebedürftigen länger zuhause im gewohnten Umfeld gepflegt werden, was zu einer besseren Lebensqualität für die Betroffenen führt. Gleichzeitig kann die stetige Kostensteigerung auch die aufgrund der Demographie und der wachsenden Bevölkerung gedämpft werden.

Die Kreditabrechnungen werden gutgeheissen. Bei den Projekten des Historischen Museums führte der Umgang mit den Projektreserven und deren Freigabe zu Diskussionen. Für künftige Projekte müssen die Spielregeln für die Freigabe geklärt werden.

Mischa Brandmaier

Einwohnerrat FDP Baden