Baden

Fraktionssitzung der CVP Baden

megaphoneaus BadenBaden

Die CVP-Fraktion wird an der Einwohnerratssitzung vom 19. Juni 2012 die beiden Baukreditabrechnungen über das Terrassenschwimmbad/Hallenbad Baden betreffend die Sanierung des Hallenbads einschliesslich der Wasseraufbereitung des Freibads sowie der neuen Wärmeerzeugung und des Wärmeverbunds genehmigen. Zustimmen wird die CVP-Fraktion auch der Abrechnung des Wettbewerbs- und Projektierungskredits für das Schulhaus Pfaffechappe und dem Planungskredit für das Planungsleitbild 2026. Die Notwendigkeit des Planungsleitbilds 2026 ist unbestritten, wenn auch der Terminplan sportlich angesetzt wurde. Als Begleitkommission ist zu Recht die Strategiekommission eingesetzt, denn die kritische Prüfung der Leitsätze, Zielsetzungen und Handlungsschwerpunkte gehört zu ihrer Kernaufgabe. Der Paralleleinbezug des Beirats ist ebenfalls zu begrüssen. Die CVP unterstützt die Abschreibung des Postulats von Markus Schneider (CVP) betreffend Videoüberwachung an kritischen Punkten in der Stadt Baden. Sie steht klar hinter der objektbezogenen Videoüberwachung, wo sie notwendig und sinnvoll ist. Die Kameras haben viel zur Aufklärung von Straftaten beigetragen. Die Videoüberwachung stellt namentlich neben vermehrter Polizeipräsenz ein Puzzleteil für das Gesamtkonzept Sicherheit dar. Ein Neueinsatz von Kameras ist nach Ansicht der CVP jedes Mal im Einzelfall objektiv zu prüfen. Weiter unterstützt die CVP die provisorische Errichtung einer Velostation auf dem Südhausareal. Die beiden Postulate betreffend die Klinik Sonnenblick und die LED-Strassenlampen werden antragsgemäss abgeschrieben. Aktuelle Infos zu den politischen Geschäften der Stadt Baden sowie die Meinungsbildung der CVP Stadtpartei finden Sie neu auf unserer überarbeiteten Website www.cvp-baden.ch. (IS)

Meistgesehen

Artboard 1