Baden

Pressebericht der SP Fraktion zur Einwohnerratssitzung vom 29.5.2018

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Über den Zusatzkredit für die Umsetzung der Massnahmen zur Aufwertung des Aussenraums des Ländli-Provisoriums wurde an der SP Fraktionssitzung rege diskutiert. Wir sehen klar die Notwendigkeit den Aussenraum im Provisorium Ländliwiese aufzuwerten und begrüsst grundsätzlich Massnahmen für diese Aufwertung. Trotzdem haben wir noch viele Fragezeichen dazu und müssen noch weitere Abklärungen machen und Gespräche führen um uns eine klare Meinung bis zur kommenden Einwohnerratssitzung zu machen.

Die SP Fraktion begrüsst das Geschäftsreglement des Einwohnerrates. Die Stadt hat den Vernehmlassungsprozess zum Reglement sehr gut aufgegleist, so dass sich alle Beteiligten mehrmals einbringen und am Prozess teilnehmen konnten. Die SP ist der Meinung, dass hier viel Möglichkeit bestand sich zu beteiligen und seine Meinung kund zu tun. Jetzt liegt ein gut erarbeitetes und breit abgestütztes Geschäftsreglement vor uns.

Hannah Locher, SP Baden

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