Baden

Pressebericht SP-Fraktion zur ER-Sitzung vom 30.01.2018

megaphoneaus BadenBaden

Die SP Baden ist erfreut, mit Karin Bächli eine kompetente und erfahrene Einwohnerratspräsidentin zu stellen. Wir sind davon überzeugt, dass sie unsere Stadt hervorragend repräsentieren wird und danken ihr für das Engagement.

Die SP begrüsst, dass nun eine Lösung zur langfristigen Nutzung des Royals vorliegt. Der Verein «Kulturhaus Royal» leistet gute Arbeit, der Rückhalt in der Bevölkerung ist gross, wie das erfolgreiche Crowdfunding bewies. Das Royal ist ein wichtige kulturelle Institution unserer Stadt und leistet mit dem Kafi Royal auch einen grossen integrativen Beitrag. Das ist nur dank grossem Engagement der Betreiber und deren ehrenamtlichen Helfern möglich. Die SP-Fraktion unterstützt deshalb den Verpflichtungskredit zur Sicherstellung der Mietzinse für zwei Jahre und freut sich auf viele unvergessliche Momente im Royal.

Die SP stellt sich im Grossen und Ganzen hinter das neue Taxireglement. Wir begrüssen die höhere Professionalisierung und Rechtssicherheit. Allerdings wünscht sich die SP-Fraktion, dass es Einzelpersonen mit Haupterwerb Taxifahren möglich ist, sich für eine A-Lizenz zu bewerben, auch wenn sie keinen 24-Stunden Service anbieten. Wir werden diesbezüglich einen Zusatzantrag stellen.

Beim Antrag Glanzmann folgt die SP-Fraktion der stadträtlichen Alternative. Wir begrüssen den neuen Indikator «operatives Ergebnis» zur Finanzsteuerung. Die vom Stadtrat geplante Verlängerung der Dauer auf 10 Jahre macht Sinn.

Im Namen der SP-Fraktion

Natalie Flückiger

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