Olten

Zivilschützer zeigen Nationalräten ihr Material und ihr Können

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Ende September besuchten sieben Mitglieder der Sicherheitskommission des Nationalrats die Zivilschutzorganisation Olten. Die Solothurner SP-Nationalrätin Franziska Roth und ihre Amtskollegen waren angetan von der Leistungsfähigkeit der Truppe.

Jedes Jahr besuchen die 25 Mitglieder der sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats einen sicherheitsrelevanten Bereich ausserhalb des Bundeshauses. Ende September haben sich 7 Mitglieder aus der ganzen Schweiz, darunter die Solothurnerin Franziska Roth der SP, der Bündner Martin Candinas der CVP, der Schaffhauser Thomas Hurter der SVP, der Appenzell-Innerorder Thomas Rechsteiner der CVP, der Neuenburger Fabian Fivaz der Grünen, die Aargauerin Stefanie Heimgartner SVP und die Zürcherin Priska Seiler Graf, der SP, für die Zivilschutzorganisation Olten entschieden. Die Anfrage lief über Diego Ochsner. Er ist Amtsleiter für Militär und Bevölkerungsschutz beim Kanton und zugleich Präsident der Konferenz der kantonalen Verantwortlichen für Militär, Bevölkerungsschutz und Zivilschutz.

Nach Kaffee und Gipfeli im Oltner Restaurant Schlosserei-Genussfabrik präsentierte Peter Huber vor der ebenfalls anwesenden Regierungsrätin Brigit Wyss Zahlen, die weniger gut verdaulich waren. Der kantonale Abteilungsleiter Zivilschutz sprach das neue Bundesgesetz an, das ab nächstem Jahr gilt. Neu werden die Zivilschützer bereits mit 36 statt mit 40 Jahren aus dem Dienst entlassen. Das führt zu einer radikalen Reduktion des Personalbestandes. Die Regionale Zivilschutzorganisation Olten mit 12 angeschlossenen Gemeinden beispielsweise hat deswegen ab 2021 190 (inklusive Personalreserve) Angehörige weniger zur Verfügung, das sind knapp 27 Prozent. Ab nächstem Jahr stehen der regionalen Organisation damit noch 510 aktive Zivilschützer zur Verfügung. Das Dilemma ist gemäss Huber folgendes: «Die Ansprüche und Erwartungen an den Zivilschutz steigen, gleichzeitig sinkt der Bestand in den nächsten zehn Jahren aber um die Hälfte.» Das führe dazu, «dass der Zivilschutz gewisse Leistungen nicht mehr erbringen kann». Diese müssten neu die Partner wie etwa die Polizei oder das Gesundheitswesen im Krisenfall übernehmen. «Das wird aber sicher teurer und nicht günstiger.» Huber wies die anwesenden Nationalrätinnen und Nationalräte auf eine weitere Herausforderung hin. Weil das Militär ein differenzierteres Aushebungsverfahren hat, nimmt man dem Zivilschutz potenziell gute Zivilschützer weg. "Das wird künftig ein Problem für die Kaderrekrutierung." Weiter stellte er die Struktur des Zivilschutzes mit acht regionalen Organisationen im Kanton Solothurn vor.

Nach dem Theorieteil zeigte die Zivilschutzorganisation Olten auf dem Vorplatz des Kulturzentrums Schützi diverse Pionier-Einsatzeinhänger und die entsprechenden Zugfahrzeuge dazu. Interessiert fragten die Nationalrätinnen und Nationalräte bei den anwesenden Zivilschützern nach. Ein weiterer Posten war die Inbetriebnahme eines Notfalltreffpunktes in der Schützi selbst. Diese dienen als erste Anlaufstellen für die Bevölkerung in einem Krisenfall, etwa einer schweren Naturkatastrophe, langem Stromausfall oder grossen Versorgungsengpässen. In jeder Gemeinde gibt es mindestens einen davon, meist bei einem öffentlichen Gebäude. Solothurn ist einer der ersten Kantone, der diese Notfalltreffpunkte eingeführt hat. Nach dem Mittagessen in der Mehrzweckhalle in Rickenbach mit der Truppe – die Versorgung kochte Kartoffelstock mit Rindsgeschnetzeltem – besuchten die Politikerinnen und Politiker die Zivilschützer bei ihrem Einsatz im Gelände in einem Wiederholungskurs. In der wenig bekannten und kaum zugänglichen Rickenbacher Schlucht konnten sie die Pioniere und Tiefenretter beobachten, wie sie links und rechts vom Bach das Fallholz wegbrachten oder zum Teil sogar vor Ort verfeuerten. Der Einsatz soll künftig Überschwemmungen im Dorf verhindern. Daraufhin folgte ein Gespräch mit dem Zivilschutzkader und Teilen der 42-köpfigen Mannschaft vor Ort.

SP-Nationalrätin Franziska Roth war angetan vom top organisierten Anlass der Zivilschutzorganisation Olten. Er sei «super gewesen» und bei den Kommissionsmitgliedern «gut angekommen». Der Austausch mit der Zivilschutztruppe sei auch dazu da, um Sachverhalte auf der politischen Ebene anzureissen. So sei der reduzierte Personalbestand ein Thema und die Frage, ob es deswegen eine Reorganisation brauche. Für Roth ebenso wichtig ist die Frauenfrage: Es sei nämlich kaum bekannt, dass Frauen sich neben dem Militärdienst auch freiwillig zum Zivilschutz melden könnten. «Ich möchte wissen, warum das so ist.»

Zivilschutzkommandant Oberstleutnant Franco Giori war ebenfalls sehr zufrieden mit dem Besuch. «Die Sicherheitskommissions-Mitglieder waren beeindruckt, vor allem vom Schluchtbesuch.» SVP-Mitglied Thomas Hurter habe sich unter anderem auch deswegen für das Programm bei der Zivilschutzorganisation Olten entschieden.

Text und Bilder: mgt

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