Im Zentrum der kommenden Einwohnerratssitzung steht der Geschäftsbericht und die Rechung des letzten Jahres. Als erstes springt natürlich das gute Ergebnis ins Auge . Wie bereits in den letzten Jahren konnten deutliche Schulden abgebaut werden - trotz der Wirtschaftskrise und tieferem Steuerfuss. Dies bedeutet, dass sich die Investitionen der letzten Jahre bewährt haben: Baden ist attraktiv als Wohn- uns als Arbeitsort. Mit ein zentraler Grund für diese gute Rechung war aber auch die Verschiebung einiger anstehenden Investitionen. Eine davon ist zum Beispiel der Umbau der Schulräume, welche wegen der Ablehnung des kantonalen Bildungskleeblatts zurückgestellt worden ist. Diese Investitionen fallen jedoch in den nächsten Jahren an, zusammen mit den Grossprojekten dieser Legislatur, wie etwa dem Schulhausplatz oder dem Kurtheater. Dies bedeutet, dass der finanzielle Spielraum der Stadt Baden in den nächsten Jahren deutlich enger sein wird. Glücklicherweise bestehen hat sie sich ein solides finanzielles Polster erarbeitet, zum Beispiel sind die Konten der Wirkungsorientierten Verwaltung (WoV) gut gefüllt. Diese WOV-Konti konnten im letzten Jahr sogar gezielt abgebaut werden.
In der Einwohnerratssitzung der nächsten Woche wird eine Reihe von weiteren Geschäften behandelt. Dabei gibt es einige Schwerpunkte wie die Lehrschwimmhalle Burghalde oder den Planungskredit für das Brisgi Areal. Die SP unterstützt die notwendige Sanierung der Schwimmhalle und ist besonders erfreut über die geplanten umfangreichen energetischen Verbesserungen und die umsichtige Planung, so dass im Zuge dieser Umbauarbeiten auch noch ein Pausen- und Aussensportplatz auf dem Dach des Gebäudes realisiert werden kann. Das Vorgehen bezüglich des Brisgi-Areals ist ebenfalls richtig. Durch den Einbezug der Bevölkerung wird sichergestellt, dass Wohnraum hoher Lebensqualität für ein breites Zielpublikum entstehen kann und auch Raum für innovative Wohnformen besteht.
Die SP Fraktion begrüsst ebenfalls die Verschiebung der Entscheidung bezüglich der Nachfolge des Merkkers, damit die Vorlage besser ausgearbeitet werden kann. Wir denken, dass die alte Schmiede dazu eine geeignete Lokalität ist und freuen uns auf dieses Geschäft in einer der nächsten Einwohnerratssitzungen.(ybl)