glp zur Einwohnerratssitzung vom 19. Oktober 2010: Die Kreditabrechnung für die Berufsfachschule BBB wird der komplexen Materie gerecht. Die verschiedenen Planungs- und Bauphasen, die mehr als zehn Jahre in Anspruch nahmen, und die damit verbundenen Massnahmen an den verschiedenen Gebäuden mit den verschiedenen Nutzungen und der Berücksichtigung der involvierten Kostenträger sind klar aufgezeichnet und nachvollziehbar. Einzig für die Auflage „Kunst am Bau" für 800‘000 CHF ist kein konkretes Projekt greifbar, obwohl die Abrechnung im Jahre 2012 erfolgen muss. Die glp ist der Kreditabrechnung wohlgesinnt. Der Limmatsteg und der Promenadenlift werden rege benutzt. Allerdings ist in der unteren Altstadt die Passantenfrequenz eingebrochen und sie wieder zu steigern, ist für das betroffene Gewerbe schwierig. Die Sanierung Lehnenviadukt wird wohl erst in Zukunft Früchte tragen und die Zent-rumsumfahrung Ennetbaden mit der Schliessung der schiefen Brücke gilt als Be-standteil der noch zu realisierenden Bäderaufwertung. Die glp stimmt den Kre-ditabrechnungen zu. Der Finanz- und Investitionsplan ist übersichtlich. Frei inter-pretierbar ist das finanzpolitische Ziel „Das Wachstum des beinflussbaren Netto-aufwands der Produkte ... soll nicht höher sein als der jeweilige Prozentsatz der Lohnsummensteigerung". Dies widerspricht der grundsätzlichen Hoffnung, dass die Stadtverwaltung eines Tages nicht mehr wachsen, sondern sich zurückbilden möge. Die Produktebudgets sind übersichtlich gestaltet. Aufgefallen ist, dass kein separater Posten für die Verkehrsplanung vorgesehen ist. Neu ist das Geschäftsreglement des Einwohnerrats. Es übernimmt zeitgemässe Bezeich-nungen und hält fest, dass die Kommissionen mehrheitlich aus Mitgliedern des Einwohnerrates bestehen. Der geltende Proporz verunmöglicht den kleinen Par-teien, darin Einsitz zu nehmen, was die glp bedauert. Sie unterstützt die Neue-rung, dass die Voten nicht mehr vom Platz, sondern von zwei Rednerpulten aus gesprochen werden. So wird niemand mehr einen Grund haben, sich über einen Wendehals zu beklagen.