Die letzte Rechnung von Stadtammann Stephan Attiger präsentiert sich fast als Punktlandung und im Geschäftsbericht liest sich zum Beispiel das Kapitel Stadtentwicklung wie ein rasanter Fortsetzungsroman. Es ist beeindruckend, was in unserer Stadt läuft, wo investiert wird und was für eine Dynamik spürbar ist. Auch wenn wie 2011 nicht alle Investitionen ausgelöst werden konnten, sieht das Ergebnis besser aus und man darf festhalten, dass der Stadtrat Korrekturen vorgenommen hat. Grosse Mühe bekundet die SP hingegen mit den Ausführungen des Stadtrates zu den Jahreszielen 2012. Obwohl unter "Ziel erreicht" aufgeführt, bleiben einige Stellungnahmen vage. Wir sind der Meinung, dass klare Ziele in Jahresfrist erreicht werden müssten oder sonst müssen sie als Pendenz ins Folgejahr aufgenommen werden. Oft fallen kleine Sachen in den Produkterechnungen auf, die mit befriedigender Zustimmung zu Kenntnis genommen werden. So haben im Produkt Sicherheit Einwohnerschaft die Anzeigen abgenommen, dadurch konnte die Polizei ihre Patrouillentätigkeit intensivieren. Auf der andern Seite der Zustimmungsskala ist uns aufgefallen, dass die Stadt Wohnraum in ein Verwaltungsbüro umwandelt - das kanns ja nicht sein!

Die Rechnung ist ausgeglichen und es konnten über 20 Millionen Schulden abgebaut werden. Durch die tiefer als budgetiert ausgefallenen Steuererträge und den gestiegenen Nettoaufwand sank auch die Cash Flow Marge. Mit 14% bleibt die Stadt Baden immer noch im Bereich "genügend" und ist noch nicht gezwungen, den Steuerfuss zu erhöhen. Das finanzpolitisches Ziel, den Nettoaufwand nicht weiter steigen zu lassen, wurde dabei klar nicht erreicht. Man muss hier aber festhalten, dass die beeinflussbaren Kosten zumeist durch Entscheide des Einwohnerrates gestiegen sind. Dazu gehört zum Beispiel ein Stellenausbau in verschiedenen Abteilungen. Schauen wir vorwärts, machen uns die neuen Mitarbeitenden fit für die Zukunft. Wir erwarten aber auch, dass die Leistungsaufträge (Verkehrs- und Energieplanung) aktiv angegangen werden.

Erich Obrist