Umbruch in Parteienlandschaft
Gegenstück zu Frankreich: Protestbewegung in Italien bricht ein – traditionelle Parteien im Aufwind

Auf kommunaler Ebene sind die traditionellen Parteien im Aufwind. Das zeigten die Wahlen in 1000 italienischen Gemeinden.

Dominik Straub, Rom
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Selbst in Beppe Grillos Heimatstadt kam die Protestbewegung «Movimento 5 Stelle» (M5S) nicht über 18 Prozent hinaus.

Selbst in Beppe Grillos Heimatstadt kam die Protestbewegung «Movimento 5 Stelle» (M5S) nicht über 18 Prozent hinaus.

Keystone

Die Protestbewegung des Genueser Ex-Komikers Beppe Grillo hat bei den Kommunalwahlen vom Wochenende ein Debakel erlitten: Die «Grillini» schafften es in keiner wichtigen Stadt in die Stichwahl. Selbst in Grillos Heimatstadt kam die Protestbewegung «Movimento 5 Stelle» (M5S) nicht über 18 Prozent hinaus. In anderen Städten war das Ergebnis zum Teil noch viel brutaler: In Padua zum Beispiel kam das M5S auf 5 Prozent, in Parma auf 3 Prozent.

Beobachter sind sich freilich einig, dass das Resultat der Kommunalwahl nur bedingt Rückschlüsse auf die tatsächliche nationale Stärke der Protestbewegung zulässt. Denn letztlich handelt es sich um eine unnötige, weil selbst verschuldete Niederlage: In Genua hat Grillo die in einer Online-Umfrage gekürte Kandidatin kurzerhand aus dem Rennen genommen, weil sie ihm nicht passte. Das autoritäre und undemokratische Handeln der Führungsfigur ist von vielen Anhängern der Bewegung nicht goutiert worden. Auch in anderen Städten machten die «Grillini» mit internen Querelen Schlagzeilen.

Werden solche Fehler künftig vermieden, sind sie schnell wieder vergessen. Und: Gewählt wurde nur in 1000 Gemeinden, zur Wahl gerufen waren neun der insgesamt 46 Millionen italienischen Stimmberechtigten. Auch deshalb eignet sich die Kommunalwahl nicht, die «Grillini» im Hinblick auf die voraussichtlich im kommenden Frühjahr stattfindenden nationalen Parlamentswahlen schon abzuschreiben.

Grösseres Vertrauen in Traditionsparteien

Die Kommunalwahl bestätigte aber ein Manko, das bereits vorher bekannt war: Die Protestbewegung hat Mühe, auf lokaler Ebene kompetentes politisches Personal zu rekrutieren. Bei Gemeindewahlen vertrauen die Wähler deshalb in der Regel den mit den örtlichen Verhältnissen besser vertrauten traditionellen Parteien. Die Folge: Der sozialdemokratische PD von Premier Paolo Gentiloni und von Parteichef Matteo Renzi sowie das von Silvio Berlusconis Forza Italia und der fremdenfeindlichen Lega Nord angeführte Rechtslager werden in allen halbwegs wichtigen Städten und Gemeinden, in denen am Sonntag gewählt wurde, die künftigen Bürgermeister bei den Stichwahlen vom 25. Juni unter sich ausmachen.

Der Erfolg der traditionellen Parteien bei der Kommunalwahl dürfte Auswirkungen auf die Verhandlungen für ein neues Wahlgesetz haben: Renzi und Berlusconi könnten versucht sein, die momentane Schwäche Grillos auszunutzen und sich auf ein Modell verständigen, das sich am Majorzsystem orientiert und das für die stärkste Partei einen Mehrheitsbonus vorsieht. Letzte Woche waren die Beratungen über ein proportionales Wahlmodell nach deutschem Vorbild gescheitert – an den «Grillini», die plötzlich aus dem Dreierpakt mit Renzi und Berlusconi ausgestiegen sind.

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