Italien
«Operation Eichhörnchen»: Silvio Berlusconi will Präsident werden - und zieht zum letzten Mal alle Register

Die Wahlkampagne des wegen Steuerbetrugs vorbestraften 85-jährigen Mailänder Multimilliardär geht auf die Zielgerade. Kann Berlusconi tatsächlich Staatschef werden?

Dominik Straub, Rom
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Ein letzter grosser Traum: Silvio Berlusconi will italienischer Staatspräsident werden.

Ein letzter grosser Traum: Silvio Berlusconi will italienischer Staatspräsident werden.

Fabio Frustaci / EPA

Silvio Berlusconis Charmeoffensive trägt den Codenamen «Operation Eichhörnchen»: In der unermüdlichen Art, wie die putzigen Nagetiere das Jahr über Nüsse sammeln, um im Winter gegen Hunger gewappnet zu sein, sammelt der mehrfache ehemalige Ministerpräsident in diesen Tagen im Senat und im Abgeordnetenhaus Stimmen, um in wenigen Tagen sein letztes grosses politisches Ziel zu erreichen: Er will Italiens Staatspräsident werden.

Am 24. Januar beginnt in den 1009 Mitglieder zählenden vereinigten Parlamentskammern die Wahl des Nachfolgers von Amtsinhaber Sergio Mattarella. Und Berlusconi vertraut darauf, in der Stunde x genügend Nüsse respektive Stimmen beisammen zu haben, damit sein Traum wahr und er als 13. Präsident der italienischen Republik in die Geschichte eingehen wird.

Die Stimmen der Rechtsparteien hat er schon einmal auf sicher: «Silvio Berlusconi ist die geeignete Figur, um in einer schwierigen Situation dieses hohe Amt mit Würde und Erfahrung auszufüllen», erklärten die Führer des Rechtslagers nach einem Spitzentreffen am Freitag in einem gemeinsamen Communiqué. Der Kandidat verfüge über das «internationale Prestige und die Ausgewogenheit», die erforderlich seien, um die Einheit der Nation zu repräsentieren.

Unterzeichnet wurde das Schreiben unter anderem von Lega-Chef Matteo Salvini, der Führerin der postfaschistischen Fratelli d’Italia, Giorgia Meloni, sowie von den Leadern einige weiterer rechter Parteien. Dass die Parlamentarier von Berlusconis Forza Italia für ihren Parteigründer und Übervater stimmen werden, versteht sich ohnehin von selber.

Die Wahlkampagne des Cavaliere hatte schon im September begonnen, als er eine psychiatrische Begutachtung im Rahmen des sogenannten Ruby-3-Prozesses beleidigt ablehnte und erklärte, dass er ab sofort an keinem Gerichtstermin mehr teilnehmen werde. Ein nachvollziehbarer Entscheid, denn Auftritte an dem Verfahren, in dem ihm vorgeworfen wird, jungen Zeuginnen Schweigegeld bezahlt zu haben, damit sie vor Gericht nichts Pikantes über ihre Rolle bei den früheren «Bunga-Bunga-Partys» in seinen Villen ausplaudern, wären einer Wahl ins höchste Staatsamt nicht förderlich gewesen.

Kleine Geschenke erhalten die Freundschaft

An Weihnachten wurde die zweite Stufe der Kampagne gezündet: Berlusconi hat mehreren Parteiführern und anderen einflussreichen Parlamentariern Gemälde aus seiner üppigen Bildersammlung zukommen lassen. Und wenn seine Geschenke, sein Charme und seine Überzeugungskraft nicht ausreichen, dann greift der Ex-Premier auch einmal zur Peitsche. So drohte Berlusconi bereits mit dem Koalitionsbruch: Falls statt ihm selber der aktuelle Premier Mario Draghi zum Staatspräsidenten gewählt werde - was durchaus möglich ist -, dann werde er seine Forza Italia aus der Regierung abziehen. Das würde mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Regierungskrise und Neuwahlen bedeuten. Ein solches Szenario erschreckt viele der Senatoren und Abgeordneten. Etliche politische Gegner könnten deshalb in der geheimen Wahl versucht sein, Berlusconi zu wählen - bloss um die Legislatur und damit ihre Privilegien zu retten.

Die Berlusconi-Medien haben ihre Geschütze in jedem Fall in Stellung gebracht. So hat die Zeitung «Libero» in diesen Tagen ein ganzseitiges Inserat publiziert, auf denen ältere Forza-Italia-Politiker in 22 Punkten die menschlichen und politischen Vorzüge des Kandidaten preisen. Das liest sich dann so: Berlusconi sei «anständig und grosszügig», «Freund von allen und niemandes Feind».

In einem weiteren Punkt heisst es, im Jahr 2002 habe er zusammen mit George W. Bush und Wladimir Putin auf dem Luftwaffenstützpunkt Pratica di Mare bei Rom «den kalten Krieg beendet». Der Artikel endet mit dem Satz:

«Berlusconi - wer könnte es besser als er?»

Für Millionen Italienerinnen und Italiener ist es eine bizarre Vorstellung, dass der vorbestrafte Ex-Premier und Milliardär, der ausserdem immer noch wegen seiner Sexskandale vor Gericht steht, Staatspräsident werden könnte. Schon nur deshalb, weil dann Berlusconis Konterfei die Gerichtssäle und Amtsstuben des ganzen Landes schmücken würde.

Ob die «Operation Eichhörnchen» für Berlusconi zum Erfolg wird, ist freilich ungewiss: Fest steht bloss, dass die am Freitag versprochenen Stimmen des Rechtslagers allein nicht ausreichen werden: Um auf das geforderte Quorum von 505 Stimmen zu kommen und sich seinen Traum erfüllen zu können, müsste sich Berlusconi noch mindestens sechzig bis siebzig Stimmen der politischen Mitte, von Mitgliedern der Fünf-Sterne-Protestbewegung oder aus der Linken sichern. Berlusconi ist überzeugt, dass ihm dies gelingen wird.

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