USA
Joe Biden hat ausgeträumt: Heute könnte sein politischer Plan endgültig platzen

Wenn in Washington nicht noch ein kleines Wunder geschieht, ist der Demokrat im Weissen Haus schon in wenigen Tagen handlungsunfähig. Den USA droht eine historische Klatsche.

Samuel Schumacher
Samuel Schumacher
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Sinkende Zustimmungswerte, politische Blockaden: Joe Biden hat grad keinen guten Run.

Sinkende Zustimmungswerte, politische Blockaden: Joe Biden hat grad keinen guten Run.

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Nach dem misslungenen Abzug aus Afghanistan droht US-Präsident Joe Biden diese Woche schon der nächste schwere Schlag. Nicht etwa wegen Donald Trumps andauernden Wahlbetrugs-Tiraden oder seinen sinkenden Zustimmungswerten, sondern schlicht wegen politischer Taktiererei. Denn in diesen Tagen muss das Parlament nicht nur das Budget für das kommende Finanzjahr absegnen, sondern – nach dem Willen Bidens – auch die Schuldenobergrenze erhöhen.

Ersteres ist nötig, damit die Vereinigten Staaten weiterhin Löhne bezahlen und ihre Dienstleistungen anbieten können. Zweiteres ist unumgänglich, um Bidens gigantisches Wirtschafts- und Sozialprogramm umsetzen zu können. Ob das Parlament seinen Wunsch nach 4000 Milliarden für den Wirtschaftsaufschwung dann gutheisst, steht nochmals auf einem ganz anderen Blatt geschrieben.

Erst einmal geht es jetzt aber um die Schuldenobergrenze. Ohne Erhöhung wird das Land binnen weniger Tage zahlungsunfähig. Das wäre historisch einmalig – und hätte laut Bidens Regierung «katastrophale Auswirkungen». Sechs Millionen Jobs gingen verloren, die Börsenkurse kämen stark ins Schlingern.

Doch Biden, der selbst ernannte «Heiler» der amerikanischen Seele, hat es bislang nicht geschafft, genügend Republikaner auf seine Seite zu ziehen. Sein Traum von vereinigten Vereinigten Staaten, die nach vier zerrissenen Trump-Jahren zurück finden zu einer gemeinsamen Vision, droht vorzeitig zu platzen.

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