Kommentar

Dank Zufalls-Doppelrücktritt: Der Weg für eine Erneuerung des Bundesrats ist frei

Mit ihren Rücktritten machen Schneider-Ammann und Leuthard den Weg frei für eine Erneuerung des Bundesrates.

Mit ihren Rücktritten machen Schneider-Ammann und Leuthard den Weg frei für eine Erneuerung des Bundesrates.

Die stehende Ovation für Doris Leuthard dauerte lange, sehr lange. Der Applaus sei «eine Anerkennung» für die geleisteten Dienste im Interesse des Landes», sagte Nationalrats-Präsident Dominique de Buman, nachdem er den Rücktrittsbrief von Doris Leuthard verlesen hatte.

Der lange anhaltende Applaus zeigt: Das Parlament hat einen hohen Respekt für die Arbeit von Doris Leuthard. Sie erlebte in ihren zwölf Bundesratsjahren zwei prägende Ereignisse: die Finanzkrise ab 2008 und die Nuklearkatastrophe von Fukushima 2011. Letztere liess sie von der Befürworterin von Atomkraftwerken zur prononcierten Vertreterin der Energiewende und des dosierten Atom-Ausstiegs werden. Leuthard brachte in ihrer Amtszeit aber auch die zweite Röhre des Gotthard-Autobahntunnels und die Nationalstrassen- und Bahninfrastrukturfonds vor dem Volk durch. Als Wirtschaftsministerin und Bundespräsidentin war sie stark am Freihandelsabkommen mit China beteiligt, das die Schweiz 2010 als erstes Land der Welt abschliessen konnte.

"Meine Familie ist zu kurz gekommen"

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Doris Leuthard gibt ihren Rücktritt bekannt. Dabei sagt sie unter Tränen, dass sie mehr Zeit mit ihrer Familie verbringen will.

Leuthard ist eine charismatische Bundesrätin. Mit Charme, Offenheit und Authentizität gelang es ihr, die Menschen von ihren Projekten zu überzeugen. Ihre Auftritte waren eindrücklich. Meist ohne Notizen, zog sie die Menschen in jener Sprache in den Bann, in dessen Landesteil sie sich gerade befand. Sei es in Deutsch, Französisch oder Italienisch.

Mit Leuthards Rücktritt und jenem von Johann Schneider-Ammann kommt es zu einer Doppelvakanz, obwohl sich die beiden Bundesräte nicht abgesprochen haben. Das bestätigen beide. Es war der Zufall, der Regie führte und die beiden Magistraten zu einem Doppelrücktritt im staatspolitischen Interesse führte, wie ihn CVP-Präsident Gerhard Pfister in der «Schweiz am Wochenende» vor einem Jahr propagiert hatte.

Die aussichtsreichsten Bundesratskandidaten von der CVP:

Mit ihren Rücktritten machen Schneider-Ammann und Leuthard den Weg frei für eine Erneuerung des Bundesrates. Der Wirtschaftsminister wirkte zunehmend abgekämpft. Und die Verkehrsministerin sah sich seit längerem politisch lahmgelegt, da fast nur noch darüber spekuliert wurde, wann sie zurücktrete. Sie habe eine gewisse Amtsmüdigkeit und Genügsamkeit verspürt, sagte Leuthard selbst.

Die Rücktritte sind im Interesse des Landes. Es ist wichtig, dass die Regierung schon jetzt die neuen Kräfte erhält, die sie braucht. Und nicht erst nach den Wahlen 2019. Damit kann der Bundesrat schneller das hohe Tempo wieder mitgehen, das Doris Leuthard selbst als unabdingbar bezeichnete in einer Welt, die sich  - mit Digitalisierung und globaler Vernetzung - immer schneller dreht. Ungeklärt ist vor allem das Verhältnis zur EU. Hier stehen mit Rahmenabkommen, Selbstbestimmungs-Initiative und Begrenzungs-Initiative wichtige Weichenstellungen an. Die Zeit ist gekommen, dass die Regierung das Heft wieder stärker in die Hand nimmt als in den letzten zwei Jahren.

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Autor

Othmar von Matt

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