Kommentar

Der Reform-Elan von Emmanuel Macron ist gebrochen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

Emmanuel Macron kann nur noch reagieren, statt agieren. Der Kommentar von Frankreich-Korrespondent Stefan Brändle

Nach sechs Monaten harter Gelbwestenproteste versucht Emmanuel Macron die Lage mit einer ganzen Latte an Massnahmen zu entschärfen: Steuersenkungen, dazu Hilfen für alleinerziehende Mütter, das Ende der Eliteschule ENA und lokale Volksinitiativen. Wie erwartet reagierten die Gelbwesten enttäuscht. Sie wollten viel mehr.

In einem Monat sind Europawahlen, und der einst so standsichere Reformator stellt bereits weitere Konzessionen und Sozialmassnahmen in Aussicht. Seine mutige, ursprünglich für 2019 angesagte Rentenreform scheint dagegen kein Thema mehr zu sein. Macron fehlt heute die Kraft dazu.

Anders als die verwandte Fünf-Sterne-Bewegung in Italien haben die Gilets jaunes zwar nicht die Amtsgeschäfte übernommen; mit ihren widersprüchlichen, oft populistischen Maximalforderungen treiben sie den Präsidenten aber trotzdem vor sich her. Unpopulär, isoliert und politisch in der Defensive, kann Macron nur noch reagieren, statt zu agieren. Wenn er den Elan seiner Anfangszeit aber nicht wiederfindet, wird Frankreich erneut stagnieren. Die Nutzniesserin wäre Marine Le Pen.

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