Kommentar

Die Sozialisten sind grün

Niemand verkörpert den neuen Sozialismus besser als die US-Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez.

Niemand verkörpert den neuen Sozialismus besser als die US-Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez.

Sozialdemokratische Parteien rücken weltweit nach links. Niemand verkörpert diesen neuen Sozialismus besser als die US-Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez. Die demokratische Sozialistin mag selbst hiesige SP-Politiker zu begeistern. Nun lässt sich die SP Schweiz schwer mit den US-Demokraten vergleichen. Seit Jahren ist sie linker positioniert als ihre Schwesterparteien in Nordamerika und Europa. Das hat mit dem hiesigen vielfältigen Mehrparteiensystem zu tun. Die Pole sind extremer als andernorts.

Eine gehörige Portion Pragmatismus geht aber auch den Schweizer Sozialdemokraten nicht ab. Würden sich alle Vertreter einzig am Parteiprogramm orientieren, hätte die SP niemals so viele Ständerate. Die von links lange als konservativer Hort verschmähte kleine Kammer ist für die SP zu einem zentralen Ort der Einflussnahme geworden.

Natürlich: Der gewerkschaftliche Flügel ist bei der SP stark. Derzeit bestimmt er die Europapolitik. Leicht vergessen geht aber, dass die SP gerade in der Westschweiz auch von Kommunisten, Marxisten und Trotzkisten bedrängt wird. Die Abstimmung zur Rentenreform 2020 hat die SP wegen den Linksaussen-Parteien verloren. Auch bei der aktuellen Abstimmung zum AHV- Steuer-Deal wird die SP von links vor sich hergetrieben. Und von den Grünen. Es sind ihre Vertreter, die in bester sozialdemokratischer Manier von «Milliardenbschiss» und «ruinösem Steuerwettbewerb» reden. Die Grünen gehen bei einem Gerechtigkeitsthema auf Konfrontationskurs zur SP. Ein Jackpot im Wahljahr. Fast möchte man sagen: Die neuen Schweizer Sozialisten sind grün.

doris.kleck@schweizamwochenende.ch

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