Kommentar

Kurzpause im EU-Powerplay

Remo Hess
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kam nach seinem Treffen mit dem Bundesrat vom 23. November frustriert nach Brüssel zurück.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kam nach seinem Treffen mit dem Bundesrat vom 23. November frustriert nach Brüssel zurück.

Elf EU-Staaten kritisieren Brüssel für den Umgang mit der Schweiz. Der Kommentar.

Fast scheint es, als habe die Schweiz neue Freunde gefunden: Elf EU-Staaten beklagen sich in einem Brief darüber, dass die EU-Kommission die Anerkennung der Schweizer Börse auf bloss ein Jahr beschränkt. Sie fühlen sich überrumpelt und haben der Strafaktion nur unter Zähneknirschen zugestimmt. Eigentlich müsste die Anerkennung unbefristet gelten, wie zuvor im ordentlichen Verfahren beschlossen wurde.

Endlich stellt sich jemand hinter die Schweiz, ist man versucht zu sagen. Bern fühlt sich ohnehin unfair behandelt, weil die EU die rein technische Börsenäquivalenz mit Fortschritten beim Rahmenabkommen verknüpft. Doch es wäre falsch zu glauben, bei den Unterzeichnern des Schreibens handle es sich allesamt um überzeugte Fürsprecher der Schweiz. Mindestens so fest wie über den Umgang mit Bern beklagen sie sich in ihrem Brief nämlich über EU-interne Prozesse. Sie tun sich schwer damit, dass Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seine Kommission nicht als Verwaltungsbehörde, sondern als politisches Projekt versteht.

Aber Illusionen sollte man sich keinen hingeben: Der Brief an die EU-Kommission wurde lediglich von Abteilungsleitern und nicht von den Finanz-Ministern selbst unterschrieben. Die Verstimmung dürfte nicht über die rein technische Ebene hinauswachsen, zumal kein EU-Land Brüssel bei den Verhandlungen zum Rahmenabkomenn schwächen will. Auch das nächste Mal, wenn die EU-Kommission wieder das Powerplay aufziehen will, dürften die Mitgliedstaaten bereitstehen.

remo.hess@azmedien.ch

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