Fahrländer

Spare in der Zeit, so hast du in der Not

Sparschwein

Ein Sparschwein: Geld zurückzulegen, entsprach in den letzten Jahren nicht dem Credo der Aargauer Regierung.

Sparschwein

Initiative Lehrkräfte der Kreisschule Mittleres Wynental haben Anfang Woche den Bildungsdirektor und Parteienvertreter für einen Podiumsanlass über drohenden Bildungsabbau im Aargau gewonnen. Es hat sich gelohnt, der Saal war voll. Auf dem Podium wurde zwischen Bürgerlichen und Linken auch wieder einmal darüber gestritten, ob eigentlich zu hohe Ausgaben oder zu tiefe Einnahmen zur misslichen Situation geführt haben, in welcher der Staatshaushalt aktuell steckt.

Seit 2003 erzielte der Kanton Aargau Jahr für Jahr Überschüsse. Auf Betreiben der bürgerlichen Mehrheit beschloss der Grosse Rat deshalb mehrere Steuersenkungen. 2007 und 2009 profitierten vorab die Unternehmen sowie die höchsten und die niedrigsten Einkommen. 2012 folgte dann, mit dem Segen des Stimmvolkes, eine Entlastung für Familien und den Mittelstand – und abermals für die Unternehmen.

So wurde zum Ärger der Linken der Gewinnsteuersatz gesenkt und dafür der Pauschalabzug für Krankenkassenprämien gekippt. Dank Etappierung trat ein Teil der Senkungen eben erst in Kraft, mitten in der hektischen Suche nach neuen Geldmitteln. «Durch die jüngsten Steuergeschenke fehlen in der Staatskasse just die 400 Millionen, die man nun durch Sparübungen wieder reinzubringen versucht!», ereiferte sich SP-Grossrat Manfred Dubach am Podium in Unterkulm.

Dass der Staat nur so viel Steuern wie nötig erhebt und bei Überschüssen senkend eingreift, ist ein ur-liberales Anliegen. Alle sind froh, wenn die Steuerrechnung möglichst niedrig ausfällt (in Unterkulm sagte zwar eine tapfere Frau: «Ich würde gern mehr Steuern zahlen, wenn man damit Bildungsabbau vermeiden könnte»). Deshalb sollte man im Nachhinein diese Senkungsbeschlüsse nicht pauschal verurteilen. Durch Entlastung der Unternehmen erhofft man sich die Ansiedlung neuer Firmen mit neuen Arbeitsplätzen; Sicherheit für diesen Effekt gibt es allerdings nicht.

Ein altes Sprichwort lautet: Spare in der Zeit, so hast du in der Not. Der Aargau hat zwar in den Überschussjahren Schulden abgebaut. Aber er hat nicht nur die Steuern gesenkt, sondern bei neuen Auf- und Ausgaben oft mit der grossen Kelle angerichtet. Die Geschwindigkeit, mit der sich der finanzielle Horizont verdüsterte, hat dann alle überrascht. Von einer Familie oder einer Firma erwartet man, dass sie in guten Zeiten Geld für schlechte Zeiten (die sicher wieder kommen) auf die hohe Kante legen. Der Aargau hat es zu wenig getan und sich auf der Einnahmen- wie auf der Ausgabenseite etwas gar sorglos gebärdet. Die Sparpakete sind nun die Quittung dafür.

Hans Fahrländer war Chefredaktor der Aargauer Zeitung und schreibt über Aargauer Politik.
hans.fahrlaender@azmedien.ch

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