Die Aargauer Gemeinden haben 2018 rund doppelt so viel Überschuss erwirtschaftet wie im Jahr davor. Das hat mehrere Gründe. Sie standen und stehen zu Recht auf der Ausgabenbremse. Die Steuereinnahmen stiegen mehr als erwartet, auch dank guter Wirtschaftslage. Vier von zehn Gemeinden haben zudem den dreiprozentigen Steuerfussabtausch mit dem Kanton nicht oder nur teilweise weitergegeben. Zudem schenkte ein Sonderfaktor enorm ein: Insgesamt wurde das Finanzvermögen der Gemeinde-Liegenschaften um enorme 80 Millionen Franken aufgewertet.

Können also die Steuern auf kommunaler Ebene gesenkt werden? Eine allgemeine Antwort dazu gibt es nicht. Manche Gemeinden stehen so gut da, dass der Gemeinderat das von sich aus vorschlagen wird. Letztlich hängt es davon ab, ob und wie viele Kosten zum Beispiel für die künftige kommunale Schulinfrastruktur in diesem und den kommenden Jahren anfallen. Zudem blühen den Gemeinden aufgrund zweier Gerichtsurteile im Pflegebereich Mehrkosten bis 30 Millionen Franken. Sollte zudem der Grosse Rat heute Dienstag für eine Verdoppelung des Steuerabzugs für Krankenkassenprämien votieren, kostet das allein die Gemeinden in den kommenden Jahren 80 Millionen Franken jährlich.

Bei solchen Unwägbarkeiten empfiehlt sich bei aller berechtigten Freude über die guten Zahlen von 2018 vorsichtiges Budgetieren. Sollten sich 2019 auch ohne Sondereffekt wieder Überschüsse ergeben, kann man erst mal weitere Schulden abbauen, oder im Jahr darauf die Steuern senken.

mathias.kueng@chmedia.ch