China
Kommunistische Partei feiert Jubiläum – ihren Erfolg verdankt sie dem Opportunismus ihrer drei grossen Führer

Vor 100 Jahren wurde die chinesische Kommunistische Partei gegründet. Keine andere Organisation hat mehr Mitglieder. Dank ihr endete die koloniale Abhängigkeit des Landes. Doch das hat seinen Preis.

Rolf Tanner
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Mitglieder der Kommunistischen Partei nähen in der Stadt Huzhou eine chinesische Nationalflagge.

Mitglieder der Kommunistischen Partei nähen in der Stadt Huzhou eine chinesische Nationalflagge.

Bild: Getty Images (Huzhou, 16. März 2021)

In diesem Juli feiert die Kommunistische Partei Chinas ihren hundertsten Geburtstag. Sie ist heute die grösste politische Organisation der Welt, mit über 90 Millionen Mitgliedern und 7,5 Millionen hauptberuflichen Funktionären; sie beherrscht das bevölkerungsreichste Land sowie die zweitgrösste Volkswirtschaft und Militärmacht.

Gegründet wurde sie von einer Handvoll städtischer Intellektueller im Schutze der französischen Konzession von Schanghai. China war damals ein armes, halbkoloniales Land. Die neu entstandene Partei schrieb sich die Befreiung von Armut und Abhängigkeit auf die rote Fahne und sah in der eben in Russland über die Bühne gehenden Oktoberrevolution das leuchtende Vorbild für das, was es im eigenen Land zu tun galt.

Doch die kommunistische Ideologie schien den Realitäten Chinas wenig angepasst. Karl Marx träumte von Revolutionen der Arbeiterklasse in den entwickeltsten Ländern des Kapitalismus – England, Deutschland, Frankreich. Mit Asien beschäftigte er sich wenig. Wladimir Lenin und Josef Stalin, die nun die Oktoberrevolution konkret umsetzten, hatten an China an und für sich ebenso wenig Interesse – sehr wohl aber an einem Bündnis mit kolonial unterdrückten Völkern, um der von kapitalistischen Feinden umzingelten Sowjetunion etwas Luft zu verschaffen. Sie verknurrten die chinesischen Kommunisten deshalb zu einem Bündnis mit den Nationalisten der Kuomintang – ein fataler Entscheid, denn Letztere wandten sich 1927 gegen sie und vernichteten sie fast.

Auf dem «Langen Marsch» in ein abgelegenes Rückzugsgebiet in Nordchina (1934/35) setzte sich innerhalb der Partei schliesslich ein taktisch versierter Hilfsbibliothekar und Lehrer durch: Mao Tse-tung. Er modifizierte die kommunistische Lehre, erklärte die Bauernschaft anstelle der im wenig industrialisierten China kaum vorhandenen Arbeiterschaft zum Proletariat und organisierte eine potente Armee aus den Söhnen armer Bauern. 1949 rief er vom Balkon des Tors zur Verbotenen Stadt in Beijing die Volksrepublik aus.

Mao Tse-tung (1893–1976) Der Sohn wohlhabender Bauern sollte Beamter werden. 1935 wurde er auf dem Langen Marsch zum Vorsitzenden der Kommunistischen Partei gewählt, blieb es bis zu seinem Tod.

Mao Tse-tung (1893–1976)
Der Sohn wohlhabender Bauern sollte Beamter werden. 1935 wurde er auf dem Langen Marsch zum Vorsitzenden der Kommunistischen Partei gewählt, blieb es bis zu seinem Tod.

Bild: Key

«Hauptsache, die Katze fängt Mäuse»

Mao beendete die Abhängigkeit Chinas und seine Unterdrückung durch ausländischen Mächte: Er besiegte die Japaner (mit den Alliierten und der Kuomintang), dann warf er die Kolonialisten hinaus, 1960 schliesslich brach er mit den Übervätern in Moskau. Doch die Armut konnte Mao auch wegen seiner grössenwahnsinnigen Experimente wie der Kulturrevolution und dem «Grossen Sprung nach vorn» nicht beseitigen. Das blieb seinem Nachfolger Deng Xiaoping vorbehalten.

Im Gegensatz zu Mao ein uneitler, nüchterner Mensch, kam er zum Schluss, dass China sich wirtschaftlich entwickeln müsse, um seine Unabhängigkeit weiter wahren zu können. Dabei war Deng sehr pragmatisch: «Es kommt nicht darauf an, ob die Katze weiss oder schwarz ist – Hauptsache, sie fängt Mäuse» pflegte er zu sagen. Will heissen: Um das Land wirtschaftlich voranzubringen, muss zur Anwendung kommen, was diesem Ziel nützt. Und wenn das kapitalistische Produktionsmethoden sind – dann sei’s drum.

Deng Xiaoping (1904–1997) Der Sohn reicher Bauern kam in Frankreich in Kontakt mit kommunis­tischen Ideen. In der Kulturrevolution wurde er mehrmals gestürzt, wegen seiner Kompetenz aber immer wieder zurückgeholt.

Deng Xiaoping (1904–1997)
Der Sohn reicher Bauern kam in Frankreich in Kontakt mit kommunis­tischen Ideen. In der Kulturrevolution wurde er mehrmals gestürzt, wegen seiner Kompetenz aber immer wieder zurückgeholt.

Bild: Key

In einem Punkt war allerdings Deng mit seinem Vorgänger Mao einig: Die Kommunistische Partei durfte niemals die Macht aus der Hand geben. Die Partei konnte zwar kapitalistische Methoden zulassen – doch nur in strikten Grenzen und einzig mit dem Ziel, die wirtschaftliche Entwicklung voranzutreiben.

Als Studenten 1989 auf dem Tiananmen-Platz Demokratie forderten, fackelte Deng nicht lang und liess das Feuer eröffnen. Dass wenige ­Monate später die kommunistischen Regimes in Osteuropa fast ohne Blutvergiessen zusammenbrachen, bestätigte Deng und seine Genossen im Nach­hinein in ihrem Entschluss, richtig gehandelt zu haben.

Das Risiko der Korruption

Was folgte, ist bekannt. Gemessen in Kaufkraftparitäten überholte China die USA als grösste Wirtschaftsmacht 2014, währungsbereinigt dürfte dieser Punkt in den nächsten Jahren stattfinden. In Bezug auf das Pro-Kopf-Einkommen liegt China aber noch beträchtlich hinter den entwickeltsten Ländern. China ist der grösste Handelspartner für zwei Drittel der Länder. Der Aufschwung war fulminant.

Länder nach Bruttoinlandprodukt in Milliarden Dollar

in Tausend
2005
2010
2019
05101520Volksrepublik ChinaVereinigte StaatenIndienJapanDeutschlandRusslandIndonesienVereinigtes KönigreichFrankreichBrasilien

Doch aus der Sicht der Kom­munistischen Partei hatte das einen ­hohen Preis. Wirtschaftliches Wachstum schuf neue Möglichkeiten zur Korrum­pierung von Parteifunktionären. Bestechung und Vetternwirtschaft griffen immer mehr um sich – und beschädigten das Image der Partei. Mehr noch: Seit 2003 konnten auch Unternehmer – also regelrechte Kapitalisten! – Mitglied der Partei werden. Und sie wurden es haufenweise. Der Verdacht lag nahe, dass ihre Motivation weniger ideologischer als kommerzieller Natur war. Dieser Entwicklung galt es Einhalt zu gebieten.

Xi Jinping räumt auf und trumpft auf

Dies wurde die Aufgabe von Xi Jinping, dem neuen Generalsekretär seit 2012. Kaum im Amt, lancierte er eine Anti-Korruptionskampagne, wobei er bei dieser Gelegenheit gleich noch einige parteiinterne Rivalen wegsäuberte. Das autoritäre Klima wurde deutlich härter, die ideologische Schulung der Parteifunktionäre wieder verstärkt. Eine ganze Reihe von staatlichen Gremien und Behörden wurden von der Partei geschluckt.

Es sollte allen klar sein: Die Partei – und nur die Partei! – sagt, wo’s langgeht. Als der Internet-Milliardär Jack Ma, Gründer des chinesischen Amazon-Pendants Alibaba, letzten Herbst die Unverfrorenheit hatte, die chinesische Bankenaufsichtsbehörden lächerlich zu machen, verschwand er etliche Zeit von der Bildfläche … seither sind seine öffentlichen Statements wieder sehr linientreu.

Xi Jinping (geb. 1953)Sohn eines hochrangigen Revolutionsveteranen, Studium der Chemie und der Jurisprudenz. 2012 erfolgte die Wahl zum Generalsekretär und 2013 zum Staatspräsidenten Chinas und er hob die Amtszeitbeschränkung auf.

Xi Jinping (geb. 1953)
Sohn eines hochrangigen Revolutionsveteranen, Studium der Chemie und der Jurisprudenz. 2012 erfolgte die Wahl zum Generalsekretär und 2013 zum Staatspräsidenten Chinas und er hob die Amtszeitbeschränkung auf.

Bild: Key

Xi stellte intern die Vormachtstellung der Partei klar, und aussenpolitisch machte er Nagel mit Köpfen: Maos Politik hatte die Abhängigkeit vom Ausland beendet, Dengs Politik sie wirtschaftlich abgesichert. Doch er hatte zu aussenpolitischer Zurückhaltung geraten. Xi sah dies als überflüssig an. Er verkündete, China werde bis 2049, zum hundertsten Jahrestag der Volksrepublik, zur Grossmacht werden. Übersetzt: Aus der Sicht der Regierung – und vieler Chinesen – soll bis dann der «historisch normale» Zustand von China als Grossmacht in Asien restauriert werden. Das würde das Verdienst der Kommunistischen Partei sein.

Doch damit wäre nur ein Etappenziel erreicht. Denn in der Einleitung der Statuten der Partei heisst es: «Das höchste und letzte Ziel der Partei ist die Realisierung des Kommunismus. Das … ist ein langer historischer Prozess … Die Sache des sozialistischen China wird zum Schluss siegreich sein.» 100 Jahre für die Kommunistische Partei sind also kaum mehr als die ersten Schritte auf diesem Langen Marsch.

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