Leserbeitrag
Fraktionssitzung der SVP Obersiggenthal

Michael Hodel
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Guter Rechnungsabschluss 2012

Die Rechung 2012 schliesst mit einem erfreulich grossen Etragsüberschuss ab, der vor allem durch höhere Steuereinnahmen erzielt wurde, die fast eine Million über dem Budget lagen. Der Überschuss wurde für zusätzliche Abschreibungen verwendet. Dabei darf auch erwähnt werden, dass die meisten Steuerzahler in Obersiggenthal sehr gewissenhaft und pflichtbewusst sind, denn die Steuerausstände in der Gemeinde liegen mit ca. 10% deutlich unter dem Durchschnitt von ca. 16% im Kanton Aargau.
Für die kommenden Jahre ist zu befürchten, dass die kantonalen Abgaben den Spielraum der Gemeinden weiter einschränken werden. Zudem stehen in Obersiggenthal einige grössere Investitionen an, die das Budget ebenfalls belasten werden (Tagesstrukturen, Schulraum, Strassenunterhalt). In dieser Hinsicht hat sich im letzten Jahr nicht viel verändert.
Der Rechenschaftsbericht ist wieder sehr ausführlich (noch ausführlicher als im Vorjahr) und informativ gestaltet worden. Ein gelungenes Werk, das für alle Einwohnerinnen und Einwohner von Obersiggenthal lesenswert ist.
Die Mitglieder der SVP-Fraktion fragen sich immer wieder, weshalb die Einbürgerungen überhaupt noch im Einwohnerrat verhandelt werden. Denn die immer spärlicheren Unterlagen, die in der Aktenauflage zur Verfügung stehen, erlauben gar kein Urteil mehr und die Einwohnerräte müssen sich voll und ganz auf die Einbürgerungskommission verlassen, die ihrerseits bei den Befragungen immer mehr eingeschränkt wird. Die Einbürgerungen werden immer mehr zu einem reinen Verwaltungsakt. Und wenn doch einmal eine kritische Frage gestellt wird, dann wird der Fragesteller gleich als Rassist und Fremdenhasser hingestellt.
Aus Sicht der Mitglieder der SVP-Fraktion ist es Zeit, dass die Sauna im Hallenbad Obersiggenthal renoviert und erneuert wird. Die Einrichtung und Gestaltung der Sauna sind zum Teil schon sehr in die Jahre gekommen und die Sauna wirkt unansehlich und höhlenhaft.
Der Kredit für die Projektierung der Werkleitungssanierung an der Hertensteinstrasse gab ebenfalls wenig zu diskutieren. Wenn der Kanton die Strasse saniert, dann soll die Gemeinde bereit sein, um die Werkleitungen unter der Strasse zu erneuern.
Die Abschreibung des Postulats betreffend Baldeggtunnel wurde intensiv diskutiert und die Fraktion ist in diesem Punkt gespalten. Einerseits hat der Gemeinderat seine Aufgabe erfüllt und aufgezeigt, was er gegen den Baldeggtunnel unternehmen will. Deshalb könnte man das Postulat abschreiben. Auf der anderen Seite sollte der Widerstand aufrecht gehalten werden und dieses Postulat könnte dazu dienen, wenn es noch nicht abgeschrieben wird.