grünliberale Partei Wettingen
Fraktionsbericht der glp Fraktion zur Einwohnerratssitzung vom 20. Mai 2021

Ruth Jo. Scheier
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Bild: Ruth Jo. Scheier

Bild: Ruth Jo. Scheier

(chm)

Die glp Fraktion begrüsst das positive Rechnungsergebnis. Dies war dank Aufwertungsreserven und Mehrerträgen und einem Buchgewinn möglich. Auf der anderen Seite stehen jedoch auch Mehraufwände, insbesondere auch beim Tägi. Hervorheben lässt sich, dass die Sozialen Dienste gut gearbeitet haben, die dort neu geschaffenen Stellen sind sinnvoll investiert. Mit grösserer Budgetdisziplin hoffen wir, dass auf eine Steuerfusserhöhung weiter verzichtet werden kann. Dazu muss die Gemeinde zusammen mit der Tägi AG die finanzielle Situation beim Tägi besser in den Griff kriegen. Die glp Fraktion nimmt die Rechnung 2020 an.

Der Rechenschaftsbericht ist wie jedes Jahr anschaulich gestaltet und interessant zu lesen. Die glp Fraktion würde sich hier jedoch wünschen, dass der Bericht etwas mehr an die Ziele und Budgets anlehnt und einen konkreteren Bezug herstellt. Auffällig ist das grosse Wachstum im Bereich Gesundheit/Pflegekosten/Spitex. Da der Trend naturgemäss weiter nach oben zeigt, ist Handlungsbedarf vorhanden und clevere Ideen, um dem entgegenzuwirken, sehr willkommen.

Das Reglement über die Tätigkeit sowie das Gehalt des Gemeindeammanns und die Entschädigung der weiteren Mitglieder des Gemeinderates nimmt die glp eher kritisch zur Kenntnis und wird daher auch Anträge stellen. Gespannt sind wir insbesondere auch auf die Erklärung, weshalb das Reglement über das Ruhegehalt neu in dieses Reglement eingefügt wurde und somit nicht mehr von der GPK geprüft werden konnte.

Dem Kreditbegehren von Fr. 1'675'000.00 (inkl. MwSt.) zum Erweiterungsbau der Heilpädagogischen Schule (HPS) Pavillon wird die glp Fraktion zähneknirschend zustimmen. Im Traktandenbericht wird auf die ganze Planung und Auswahl der bevorzugten Variante wenig eingegangen. Aber einmal mehr wurde das Geschäft so terminiert, dass es nicht mehr mit der Aufforderung zu besserer Information zurückgewiesen werden kann.

Der Vorlage Abwasserbeseitigung; Ertüchtigung Sonderbauwerke wird die glp Fraktion vorbehaltlos zustimmen. Die Sanierung ist absolut notwendig und die glp Fraktion bedankt sich für die vorbildliche, transparente Dokumentation und Information.

Für die glp Fraktion, rjs