gemeindenachricht
Gemeindeversammlung Budget 2022 vom Montag, 29. November 2021

Katharina Grünig
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(chm)

Gemäss Protokoll des Regierungsrats des Kantons Thurgau vom 28. September 2021, werden den Politischen Gemeinden sowie den Schul- und Bürgergemeinden die Möglichkeit von Urnenabstimmungen anstelle von Gemeindeversammlungen angeboten. Dies im Rahmen einer Verlängerung der entsprechenden Anordnung.

Die Beurteilung der gegenwärtigen Situation zeigt, dass die Fallzahlen nach den Sommerferien angestiegen sind. Aufgrund dessen wurde die Zertifikatspflicht stark ausgeweitet und ist bis zum 24. Januar 2022 zu befolgen.

Ganz ausgenommen von der Zertifikatspflicht und auch von personellen Beschränkungen sind insbesondere Gemeindeversammlungen (Art. 19 Verordnung über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie; SR 818.101.26). Gemeindeversammlungen sind mit den üblichen Schutzmassnahmen folglich durchführbar.

Der Regierungsrat entscheidet, dass es den Gemeinden freigestellt ist, die Gemeindeversammlung gemäss den dafür geltenden Covid-19 Schutzmassnahmen durchzuführen oder anstelle einer Gemeindeversammlung eine ausserordentliche Urnenabstimmung durchzuführen.

Der Gemeinderat Kemmental hat an der Sitzung vom 29. September 2021 entschieden, die Gemeindeversammlung Budget 2022 vom Montag, 29. November 2021 wie gewohnt durchzuführen. Die entsprechenden Schutzmassnahmen (Art. 19 Verordnung über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie; SR 818.101.26) werden entsprechend angewendet.

Gemeinderat Kemmental

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