Parteimeldung
Pressebericht SP-Fraktion zur ER-Sitzung vom 12. Mai 2015

Beni Knecht
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Das Haupttraktandum der nur wenige Themen umfassenden Einwohnerratssitzung vom 12. Mai sind die Leitlinien für die Integrationspolitik der Stadt Baden. Das Konzept für die Integrationspolitik wurde dank des partizipativen Prozesses breit abgestützt erarbeitet.

Die SP-Fraktion unterstützt die Leitlinien, auch wenn wir uns bewusst sind, dass die Fachstelle Integration damit keine eigenen Leistungen mehr erbringen wird, sondern nur noch beratend und unterstützend tätig sein kann. Mit dem Konzept und den Leitlinien werden aber Grundsätze definiert, an welchen sich Verwaltung und Stadtrat in ihrem Handeln zu orientieren haben.

Die traktandierten Antworten zu diversen Anfragen nimmt die SP-Fraktion zur Kenntnis.

Die SP-Fraktion ist gespannt auf die Informationen zum Stand der Projekte „Optima“ und „Projektportfolio“, welche im Anschluss an die Einwohnerratssitzung stattfinden wird.

Beni Knecht

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