Zürich

Kreativer Autofahrer zieht wegen 40 Franken Busse vor Obergericht – und zahlt jetzt 2040 Franken

Der Mann behauptete, dass man eine Manövrierzeit für das Ein- und Ausparkieren von je 15 Minuten zur Parkzeit hinzurechnen dürfe. Demnach habe er die Parkzeit in der blauen Zone nicht überschritten. (Symbolbild)

Der Mann behauptete, dass man eine Manövrierzeit für das Ein- und Ausparkieren von je 15 Minuten zur Parkzeit hinzurechnen dürfe. Demnach habe er die Parkzeit in der blauen Zone nicht überschritten. (Symbolbild)

Wegen einer Busse von 40 Franken ist ein 55-jähriger Autofahrer vor das Zürcher Obergericht gezogen. Seine Argumentation, weshalb er die Busse nicht bezahlen müsse, war zwar durchaus kreativ, hatte jedoch keine Chance.

Der Mann, der sein Auto im Oktober 2015 zu lange in der Blauen Zone abgestellt hatte, erfand für seine Verteidigung kurzerhand eine neue gesetzliche Regelung. Es sei "universal gültig vom Gesetzgeber vorgesehen", dass die Zeit fürs Ein- und Ausparkieren nicht zur eigentlichen Parkzeit zähle.

Diese "Manövrierzeit" dauert nach Ansicht des Beschuldigten je 15 Minuten, also insgesamt eine halbe Stunde. Diese könne der eigentlichen Parkzeit hinzugerechnet werden. Somit habe er die Parkzeit nicht überschritten.

Argumente "völlig haltlos"

Die Gerichte hatten für die kreative Argumentation allerdings kein Gehör. Nach dem Stadtrichteramt liess auch das Bezirksgericht Zürich und nun das Obergericht den Mann abblitzen. Die Argumente des Beschuldigten seien völlig haltlos, schreibt das Obergericht in seinem Urteil. Eine solche Regelung existiere gar nicht. Der Mann habe die Busse von 40 Franken zu bezahlen.

Weil er den Fall verlor, muss er nun - zusätzlich zur Busse - auch noch die Gerichtskosten übernehmen. Zusammen mit dem Verfahren vor Bezirksgericht belaufen sich diese auf 2000 Franken. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Mann kann es mit seiner Argumentation auch noch vor Bundesgericht versuchen.

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