Zürich

Privatkindergarten verliert Streit um Bewilligung

KIndergarten (Symbolbild).

KIndergarten (Symbolbild).

Kindergarten-Lehrpersonen mit Montessori-Ausbildung dürfen nicht an allen Kindergärten arbeiten.

Ein Kindergarten des Kita-Anbieters Globegarden in der Stadt Zürich verliert die für den Betrieb notwendige Bewilligung, weil das zuständige Volksschulamt die Ausbildung der Lehrperson nicht anerkennt. Die Betreiberin wehrte sich vergeblich bis vor Bundesgericht gegen den Entscheid.

Das Bundesgerichtsurteil, das kürzlich publiziert wurde, ist der Schlusspunkt eines jahrelangen Rechtsstreits. Im Dezember 2016 entzog das Volksschulamt dem betreffenden Kindergarten mittels Verfügung die seit Jahren existierende Privatschulbewilligung. Begründet hat das Amt den Schritt mit der Ausbildung der Lehrperson, die nicht anerkannt sei. Laut dem Urteil handelte es sich dabei um eine in Deutschland absolvierte Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin/Montessori-Pädagogin. Diese wird in der Schweiz nicht anerkannt – zumindest nicht ohne weiteres.

Zulässig ist diese Ausbildung nämlich dann, wenn eine Lehrperson in einer von der Assoziation Montessori Schweiz lizenzierten Einrichtung arbeitet. Der betreffende Kindergarten wird zwar – laut eigenen Angaben – nach Montessori-Philosophie geführt, lizenziert ist er allerdings nicht. Diese Unterscheidung privilegiere Montessori-Einrichtungen und verletze das Gleichbehandlungsgebot, argumentierte Globegarden vor Bundesgericht.

Bildungsdirektion verteidigt Praxis

Das Gericht trat aus formalen Gründen gar nicht auf das Argument ein. Fragen zur Anerkennung von Lehrerdiplomen waren nicht Gegenstand des Verfahrens. Die Zürcher Bildungsdirektion verteidigt die Praxis auf Anfrage. Bei lizenzierten Montessori-Schulen verzichte man auf ein von der Schweizerischen Konferenz der Erziehungsdirektoren (EDK) anerkanntes Lehrerdiplom, wenn ein stufengerechtes Lehrerdiplom der Association Montessori Internationale vorliege, antwortet Marion Völger, Leiterin des Volksschulamts, auf die Frage. Eine Verletzung des Gleichbehandlungsgebotes sei nicht ersichtlich.

Beim Entzug der Privatschulbewilligung handelt es sich laut Völger um eine seltene Massnahme. Seit der Einführung der Privatschulaufsicht im Jahr 2007 habe es neben dem vorliegenden Fall nur einen weiteren gegeben.

Was das Urteil für den betroffenen Kindergarten Globegarden bedeutet, etwa ob er mit anderen Lehrpersonen weitergeführt wird, ist unbekannt. Eine Anfrage dazu bei Globegarden blieb unbeantwortet. Die Organisation betreibt in der Stadt Zürich Krippen und Kindergärten an über 30 Standorten.

Philipp Lenherr

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