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Die Gemeinde Oberengstringen rüstet weiter auf im Kampf gegen Abfallsünder. Die Kameras müssen nur noch angeschaltet werden.
Ihre Augen sind schon jetzt auf die Menschen gerichtet, aber sie sehen noch nichts: die Kameras bei den drei Sammelstellen Lanzrainstrasse, Schützenhaus und Werkgebäude in Oberengstringen. Einer Leserin sind die neu montierten Überwachungsgeräte aufgefallen. Sie informierte deshalb die «Limmattaler Zeitung», um der Sache auf den Grund zu gehen.
«Es werden alle drei Abfallsammelstellen der Gemeinde Oberengstringen mit einer Videoüberwachungskamera ausgerüstet», bestätigt der Oberengstringer Gemeindeschreiber Matthias Ebnöther. Die Gemeinde werde noch publizieren, wann die Kameras genau in Betrieb genommen werden. Zudem werde dann mittels Schildern auf die Überwachung an den Sammelstellen aufmerksam gemacht.
«Ziel ist es, unsachgemässen und ausserhalb der Annahmezeiten deponierten Gegenständen entgegenzuwirken und allfällige Abfallsünder per Überwachungskamera zur Anzeige zu bringen», erklärt Ebnöther die Hintergründe der Kamera-Installation.
Diese geht letztlich zurück auf einen Entscheid, den die Oberengstringer Gemeindeversammlung im Sommer 2017 gefällt hat. Sie genehmigte damals die heutige Polizeiverordnung, die seither auch folgenden Passus umfasst: «Der Gemeinderat kann zum Schutz öffentlicher Sachen und des öffentlichen Grundes technische Geräte zur Überwachung einsetzen.»
Die Polizeiverordnung allein reichte aber noch nicht aus, um Kameras zu installieren. Es bedarf hierzu noch eines Reglements zur Videoüberwachung. Dieses hat der Oberengstringer Gemeinderat im Herbst 2018 genehmigt und veröffentlicht.
Das Reglement hält fest, dass Videoüberwachung nur dann zulässig ist, wenn «andere Schutzmassnahmen geprüft worden sind oder von vornherein aussichtslos erscheinen». Die Videoüberwachung an den drei Sammelstellen ist somit sozusagen das letzte Mittel, um der Abfallsünder Herr zu werden. Zu oft werden die Öffnungszeiten missachtet, zu oft landen nicht nur Altglas und Ähnliches auf den Sammelstellen. Immer wieder entsorgen unbelehrbare Rappenspalter auch ihren Hauskehricht bei den Sammelstellen.
Die «Limmattaler Zeitung» hat in den letzten Jahren mehrmals darüber berichtet. «Manche Personen sind in der Nacht oder am Wochenende mit Lieferwagen angefahren und haben riesige Mengen Unrat entsorgt», erzählte 2016 der damalige Gemeinderat David Specker (FDP). Und Gemeinderat René Beck (CVP) sagte 2018 vor den Wahlen, dass die Unordnung bei den Sammelstellen für viele Bewohner ein Ärgernis sei und er hier einen Akzent setzen wolle. Nun ist es also Zeit für Kameras.
Die Daten, welche die Videokameras erheben, muss die Gemeinde spätestens 100 Tage nach der Aufzeichnung wieder vernichten beziehungsweise überschreiben.