Dietikon
Schuldscheine von 1958 - Millionen drohen zu verjähren

EBis 2017 will die Stadt einen Teil ihrer 13000 offenen Verlustscheine abarbeiten.

Tobias Hänni
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Diese Ordner sind 17 Millionen Franken wert: Chin-Sien Yang, Leiterin des Dietiker Steueramtes, zeigt das Regal mit den 6500 Verlustscheinen ihres Amtes. (HAE)

Diese Ordner sind 17 Millionen Franken wert: Chin-Sien Yang, Leiterin des Dietiker Steueramtes, zeigt das Regal mit den 6500 Verlustscheinen ihres Amtes. (HAE)

Tobias Hänni

Graubünden im Jahr 1958. Das Betreibungsamt Schams versucht, bei einem ehemaligen Dietiker Einwohner eine Steuerschuld einzutreiben. Der Betrag inklusive Zinsen und Gebühren: 195.40 Franken. Doch der Pfändungsvollzug ist erfolglos. Der Schuldner «erreicht mit Franken 2.70 nicht das Existenzminimum», heisst es im später erstellten Verlustschein. Auch besitze er keine pfändbaren Gegenstände. «Heute, knapp 60 Jahre später, ist die Steuerrechnung immer noch nicht bezahlt», sagt Chin-Sien Yang, Leiterin des städtischen Steueramts.

Und der Mann ist bei weitem nicht der Einzige, der bei der Stadt Dietikon in der Kreide steht. Alleine beim Steueramt haben sich über die Jahrzehnte 6500 Verlustscheine angesammelt. Ein solcher wird erstellt, wenn bei einem Schuldner nach Mahnungen und Betreibungen die Forderung nicht durch Pfändung eingetrieben werden kann. Dass im obigen Fall eine Bündner Gemeinde für Dietikon die Pfändung vollzogen hat, liegt am Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz des Bundes: Laut diesem muss ein Schuldner stets an seinem aktuellen Wohnort betrieben werden. Das Geld schuldet er aber nach wie vor der Ursprungsgemeinde.

Lohnt sich der Aufwand?

Beim Steueramt belaufen sich die Forderungen auf 17 Millionen Franken, wie Yang sagt. In der ganzen Verwaltung sind es laut Thomas Winkelmann, Leiter des Stadtrichteramtes, 27 Millionen.

«Im branchenüblichen Durchschnitt wird bei zehn Prozent der Verlustscheine noch Geld eingetrieben.» Thomas Winkelmann Leiter Stadtrichteramt Dietikon

«Im branchenüblichen Durchschnitt wird bei zehn Prozent der Verlustscheine noch Geld eingetrieben.» Thomas Winkelmann Leiter Stadtrichteramt Dietikon

Tobias Hänni
Knapp 60 Jahre alt: Steuerschuld von 195 Franken

Knapp 60 Jahre alt: Steuerschuld von 195 Franken

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Zweitens: «Die Zahlungsfähigkeit rausfinden.» Dazu werden laut Winkelmann auch Informationen bei anderen, internen und externen Ämtern eingeholt. «Vom Strassenverkehrsamt können wir etwa in Erfahrung bringen, ob ein Schuldner ein Auto besitzt», sagt Winkelmann. Zeigt sich, dass sich dessen finanzielle Lage verbessert hat, wird in einem dritten Schritt eine erneute Betreibung eingeleitet. «Günstiger für uns ist jedoch, wenn wir den Schuldner direkt auffordern zu zahlen.» Bei jedem Verlustschein werde einzeln abgewägt, ob sich das Einleiten einer Betreibung lohne.

Bei Tod bezahlen Erben

Die 2000 Verlustscheine, die ab nächstem Jahr beim Stadtrichteramt bearbeitet werden, kommen aus verschiedenen Verwaltungsabteilungen: Es sind unbezahlte Gebühren, etwa für Parkkarten, oder Alimenten und Krankenkassenbeiträge, welche die Stadt vorgeschossen hat. Die Verlustscheine auf Steuerrechnungen bleiben beim Steueramt. Dort, wie auch in der restlichen Verwaltung, betrifft der Löwenanteil der Scheine Privatpersonen. «Bei Unternehmen läuft das Verfahren anders ab», sagt Winkelmann. Bei Zahlungsunfähigkeit gehe eine Firma in Konkurs. Dann bestehe auch mit einem Verlustscheinkaum mehr die Möglichkeit, an Geld zu kommen. Oder wie es Steueramtsleiterin Yang ausdrückt: «Bei einem Konkurs stirbt die juristische Person.» Allenfalls könne das Geld bei einer Einzelfirma beim Inhaber eingetrieben werden. «Ähnlich wie bei einer verstorbenen Privatperson, wo auch die Erben betrieben werden können.» Gut möglich also, dass auch die Angehörigen des Schamer Schuldners dereinst eine Steuerrechnung von 1958 bezahlen müssen.

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