Birmensdorf/Aesch

Versammlung findet nun doch statt: Gemeinderat beugt sich den Schulgemeinden

Die Gemeindeversammlung findet doch statt: Gemeindepräsident Bruno Knecht (parteilos), Sekundarschulpräsidentin Isabelle Carson (FDP) und Primarschulpräsident Ernst Brand (SVP).

Die Gemeindeversammlung findet doch statt: Gemeindepräsident Bruno Knecht (parteilos), Sekundarschulpräsidentin Isabelle Carson (FDP) und Primarschulpräsident Ernst Brand (SVP).

Aufgrund wichtiger Geschäfte führen die Sekundarschulgemeinde Birmensdorf-Aesch und die Primarschulgemeinde Birmensdorf ihre Gemeindeversammlungen durch. Die politische Gemeinde wollte ihre Versammlung eigentlich streichen, beugt sich nun aber dem Druck der Schulgemeinden.

Der Birmensdorfer Gemeinderat entscheidet sich um und will die Gemeindeversammlung vom 8. Dezember nun doch abhalten. Anfang November noch schätzte er die epidemiologische Situation als zu riskant ein, wie Gemeindeschreiber Andreas Strahm damals sagte. Zwischenzeitlich stellte sich jedoch heraus, dass die beiden Schulgemeinden ihre Versammlungen durchführen und nicht auf einen Urnengang Ende Januar setzen wollen. Und weil die Schulgemeinden ihre Versammlungen durchführen, führt nun auch die politische Gemeinde ihre Versammlung durch.

Für die Durchführung der Gemeindeversammlung habe man sich im Sinne eines gemeinsamen Vorgehens entschieden, sagt der Birmensdorfer Gemeindepräsident Bruno Knecht (parteilos) auf Anfrage. «Es wäre sicher geschickter gewesen, wenn wir uns zuerst mit den Schulgemeinden abgesprochen hätten», so Knecht. Man habe lediglich in informellem Kontakt gestanden und darauf basierend den Verschiebungsentscheid gefällt.

Anders als bei der politischen Gemeinde und der Primarschulgemeinde stehe bei der Sekundarschule Birmensdorf-Aesch neben dem Budget auch ein Kredit für den Schulsporthallen-Architekturwettbewerb auf der Traktandenliste, sagt Isabelle Carson (FDP). Die Präsidentin der Sekundarschulpflege ergänzt, dass man auch über die Investitions-Strategie informieren wolle. «Bei einer Urnenabstimmung lassen sich weder Fragen stellen, noch entsteht eine Diskussion. Es gibt nur ein Ja oder ein Nein», so Carson. Zudem sei der Saal gross genug, um die Auflagen des Bundes zu erfüllen. «Würde erst Ende Januar über das Budget abgestimmt, wäre es erst im März rechtskräftig, was allfällige Geschäfte verzögern würde.»

«Es wäre sicher eleganter gewesen, hätten wir gemeinsam entschieden»

Bezüglich der Entscheidung des Gemeinderates, die Versammlung abzusagen, sagt sie: «Wir Schulgemeinden wurden im Vorfeld nicht gefragt. Es wäre sicher eleganter gewesen, hätten wir gemeinsam entschieden.»

«Wir führen die Versammlung wie geplant durch», sagt der Präsident der Primarschulgemeinde, Ernst Brand (SVP). Warum die politische Gemeinde im Vorfeld keine Absprachen mit den Schulgemeinden getroffen habe, entziehe sich seiner Kenntnis. Dass aber zahlreiche Birmensdorferinnen und Birmensdorfer wegen Angst vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus der Versammlung fernbleiben, glaubt er nicht.

Knecht sieht dies anders. Er habe seit Bekanntgabe der Absage einige positive Rückmeldungen aus der Bevölkerung erhalten. «Diese Personen werden nun vermutlich nicht an die Versammlung kommen», so Knecht.

Carson hält fest: Man zwinge der politischen Gemeinde nun die Durchführung aber keineswegs auf. Dort habe man sich aus freien Stücken für den Kurswechsel entschieden.

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